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   VG Oldenburg, 21.05.2008 - 11 A 485/06   

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https://dejure.org/2008,11569
VG Oldenburg, 21.05.2008 - 11 A 485/06 (https://dejure.org/2008,11569)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 21.05.2008 - 11 A 485/06 (https://dejure.org/2008,11569)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 21. Mai 2008 - 11 A 485/06 (https://dejure.org/2008,11569)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur (Un-) Möglichkeit der freiwilligen Ausreise einer Roma aus dem Kosovo.Zur Zurechnungsregel des § 104 a Abs. 3 Satz 1 AufenthG.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zur (Un-) Möglichkeit der freiwilligen Ausreise einer Roma aus dem Kosovo.

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 25 Abs. 5; EMRK Art. 8; AufenthG § 104 a Abs. 3; GG Art. 3 Abs. 1
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, freiwillige Ausreise, Kosovo, Kosovaren, Roma, Laissez-Passer, Reiseausweis für Ausländer, Erlasslage, Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, Privatleben, Integration, Straftaten, Familienangehörige, Ehegatte, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Verfassungsmäßigkeit des § 104a Abs. 3 Satz 1 AufenthG

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2009 - 13 S 519/09

    Aussetzung des Verfahrens zur Einholung einer Entscheidung des

    a) Zur Rechtfertigung der hier vom Gesetzgeber geregelten familieneinheitlichen Betrachtungsweise kann - entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts - nicht darauf abgestellt werden, dass bei einer anderen Sichtweise aus Art. 6 GG Ansprüche des straffälligen Familienmitglieds auf Legalisierung seines Aufenthalts erwachsen könnten (so aber auch VG Lüneburg, U. v. 21. Mai 2008 - 11 A 485/06 - juris; NiedersOVG, B. v. 17. November 2008 - 10 LA 260/08 - InfAuslR 2009, 186 ).
  • VG Stuttgart, 20.01.2009 - 6 K 2172/08

    Aufenthaltstitel; Versagung wegen Straftat einer in häuslicher Gemeinschaft

    Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift nehmen auch andere Verwaltungsgerichte an (vgl. VG Düsseldorf, Beschl. v. 10.05.2007 - 27 L 297/07 - VG Oldenburg, Urt. v. 21.05.2008 - 11 A 485/06 -, VG Wiesbaden, Urt. v. 03.09.2008 - 4 K 503/08.WI - VG Göttingen, Urt. v. 27.08.2008 - 1 A 78/08 -, diese Entscheidungen sind bei Juris veröffentlicht).
  • VG Göttingen, 27.08.2008 - 1 A 78/08

    Aufenthaltserlaubnis nach § 104 a AufenthGAltfallregelung

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass andernfalls im Hinblick auf Art. 6 GG häufig auch ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht des an sich nach § 104 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG ausgeschlossenen Ausländers entstehen würde; die Vorschrift also teilweise leer laufen würde (vgl. VG Oldenburg, Urteil vom 21.05.2008, 11 A 485/06 m. w .N., juris).
  • VG Wiesbaden, 03.09.2008 - 4 K 503/08

    Bleiberecht aus humanitären Gründen bei Straftat eines Familienangehörigen

    Der Beklagte teilt die verfassungsrechtlichen Bedenken der Kläger hinsichtlich § 104 a Abs. 3 Satz 1 AufenthG nicht und verweist diesbezüglich auf Urteile des VG Oldenburg vom 21.05.2008 (Az: 11 A 485/06), des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 06.05.2008 (Az: 2 K 946/07) und des VG Wiesbaden vom 06.08.2008 (Az: 4 E 1348/07).
  • VG Wiesbaden, 06.08.2008 - 4 E 1348/07

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Straftat

    Zwar weist der Klägerbevollmächtigte zu Recht darauf hin, dass ein Amtsgericht (Amtsgericht Bernau, Beschluss vom 03.08.2007 - 5 Ls 212 Js 18621/06(21/07), abgedruckt in InfAuslR 2008, 179, 182), die Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 104 a Abs. 3 AufenthG bezweifelt, das Verwaltungsgericht Oldenburg hat aber mit überzeugender Begründung durch Urteil vom 21.05.2008 (11 A 485/06) entschieden, dass die Zurechnungsregel des § 104 a Abs. 3 AufenthG mit höherrangigem Recht vereinbar ist (i.d.S. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.01.2008 - 12 S 6/08).
  • VG Darmstadt, 13.10.2008 - 5 K 556/08

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis bei Verurteilung wegen Diebstahls und

    Es ist daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn der Gesetzgeber der Wahrung der Familieneinheit Vorzug vor einem Aufenthaltsrecht auch von Straftätern gibt (im Ergebnis wie hier die Verfassungsmäßigkeit der Regelung bejahend: OVG Berlin-Brandbg., Beschl. v. 18.01.2008 - 12 S 6.08 - juris; VG Oldenburg, Urt. v. 21.05.2008 - 11 A 485/06 - juris).
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