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   VG Oldenburg, 21.10.2003 - 11 B 3755/03   

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https://dejure.org/2003,14582
VG Oldenburg, 21.10.2003 - 11 B 3755/03 (https://dejure.org/2003,14582)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 21.10.2003 - 11 B 3755/03 (https://dejure.org/2003,14582)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 21. Januar 2003 - 11 B 3755/03 (https://dejure.org/2003,14582)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Diabetes-Mellitus-Erkrankung eines asylsuchenden Algeriers ist kein Wiederaufnahmegrund.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Diabetes-Mellitus-Erkrankung eines asylsuchenden Algeriers ist kein Wiederaufnahmegrund.

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53 Abs. 6; VwVfG § 51
    Algerien, Folgeantrag, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Krankheit, Diabetes mellitus, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Medizinische Versorgung, Finanzierbarkeit, Extreme Gefahrenlage, Allgemeine Gefahr, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Oldenburg, 31.03.2004 - 11 A 1675/03

    Wiederaufgreifen des Asylverfahrens zur Feststellung von Abschiebungshindernissen

    Daraufhin suchte er - wiederum unter Alias-Namen - am 13. Oktober 2003 und erneut am 24. November 2003 wegen veränderter Umstände (zwischenzeitliches Bekenntnis zur Homosexualität, Konversion zum christlichen Glauben der evangelischen Kirchengemeinschaft sowie erforderliche Neueinstellung des Diabetes mellitus Typ I) erfolglos um Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach (Beschlüsse der Kammer vom 21. Oktober 2003 - 11 B 3755/03 - und 4. Dezember 2003 - 11 B 4675/03 -).

    Wegen des weiteren Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten 11 B 3755/03 und 4675/03 sowie die vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • VG Braunschweig, 29.09.2004 - 6 A 418/02

    Kein Abschiebungshindernis, wenn Ausländerbehörde Kosten für Medikamente im

    Eine Maßnahme ist insbesondere nicht geeignet, wenn dem Zugriff des Patienten auf die Medikamente in dem von der Verpflichtungserklärung der Behörde umfassten Zeitraum Hindernisse entgegenstehen, die ihm nicht zuzurechnen sind (wie z. B. Einfuhrbeschränkungen, ein absehbares, zum Verlust der Medikamente führendes Fehlverhalten von Grenzbeamten oder die beschränkte Haltbarkeit des Medikaments; vgl. Bayerischer VGH, Beschl. vom 14.02.2002 - 24 CS01.2174 - VG Braunschweig, Urt. vom 30.06.2003 - 8 A 43/02 - und vom 21.05.2002 - 1 A 67/01 - VG Stade, Urt. vom 27.01.2003 - 3 A 1787/01 - VG Göttingen, Urt. vom 05.06.2003 - 2 A 35/03 - VG Oldenburg, Beschl. vom 21.10.2003 - 11 B 3755/03 -).
  • VG Lüneburg, 09.09.2004 - 1 B 53/04

    Vereinbarkeit einer Abschiebung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Vorliegen

    (VG Oldenburg, B. v. 21.10.2003 -11 B 3755/03 -).
  • VG Lüneburg, 18.05.2004 - 1 B 32/04

    Asylfolgeantrag, Wiederaufgreifen und vorläufiger Rechtsschutz

    "nur dann nicht zu erfolgen, wenn nach vollständiger Erforschung des Sachverhalts an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen kein Zweifel bestehen kann und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung (dem Stand von Rechtsprechung und Lehre) sich die Versagung des Wiederaufgreifens des Verfahrens ... geradezu aufdrängt." (VG Oldenburg, B. v. 21.10.2003 - 11 B 3755/03 -).
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