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   VG Oldenburg, 22.06.2011 - 11 A 2434/10   

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https://dejure.org/2011,18063
VG Oldenburg, 22.06.2011 - 11 A 2434/10 (https://dejure.org/2011,18063)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 22.06.2011 - 11 A 2434/10 (https://dejure.org/2011,18063)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 22. Juni 2011 - 11 A 2434/10 (https://dejure.org/2011,18063)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 557/18

    Gebühren für einen Feuerwehreinsatz (Beseitigung einer Ölspur)

    Für eine Verschlechterung der erst seit dem 1. Januar 2010 eingeführten Rechtslage bestünde kein Anlass, zumal die erstinstanzliche Verwaltungsgerichtsbarkeit wie etwa das VG Oldenburg im Urteil vom 22. Juni 2011 - 11 A 2434/10 - die Neuregelung nicht als problematisch angesehen habe.

    Die Frage nach der angemessenen Aufteilung des Aufwands für selten benötigte Großgeräte auf die für die Einsätze Kostenpflichtigen (vgl. dazu VG Oldenburg, Urt. v. 22.6.2011 - 11 A 2434/10 - ) muss nach Auffassung des Ausschusses weiterhin auf der Grundlage des geltenden Kommunalabgabenrechts beantwortet werden" (LT-Drucks. 16/5023, S. 18; so auch Scholz/Runge, NBrandSchG, 8. Aufl. 2014, § 29, S. 338; vgl. auch Freese, NdsVBl. 2018, 71, 77).

  • OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 293/16

    Gebühren für einen Feuerwehreinsatz (Verkehrsunfall)

    Für eine Verschlechterung der erst seit dem 1. Januar 2010 eingeführten Rechtslage bestünde aber kein Anlass, zumal die erstinstanzliche Verwaltungsgerichtsbarkeit wie etwa das VG Oldenburg im Urteil vom 22. Juni 2011 - 11 A 2434/10 - die Neuregelung nicht als problematisch angesehen habe.

    Die Frage nach der angemessenen Aufteilung des Aufwands für selten benötigte Großgeräte auf die für die Einsätze Kostenpflichtigen (vgl. dazu VG Oldenburg, Urt. v. 22.6.2011 - 11 A 2434/10 -) muss nach Auffassung des Ausschusses weiterhin auf der Grundlage des geltenden Kommunalabgabenrechts beantwortet werden." (LT-Drucks. 16/5023, S. 18; so auch Scholz/Runge, NBrandSchG, 8. Aufl. 2014, § 29, S. 338; vgl. auch Freese, NdsVBl. 2018, 71, 77).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.11.2011 - 1 L 93/08

    Kalkulation von Feuerwehrgebühren: Vorhaltekosten nicht vollständig auf

    Entsprechend lautet die Überschrift der Vorschrift "Kostenersatz" (vgl. VG Oldenburg, Urt. v. 22.06.2011 - 11 A 2434/10 -, juris Rn. 19, zum niedersächsischen Recht).
  • OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LA 28/17

    Gebühren für einen Feuerwehreinsatz (verunfallter Gefahrgutlastkraftwagen)

    Für eine Verschlechterung der erst seit dem 1. Januar 2010 eingeführten Rechtslage bestünde aber kein Anlass, zumal die erstinstanzliche Verwaltungsgerichtsbarkeit wie etwa das VG Oldenburg im Urteil vom 22. Juni 2011 - 11 A 2434/10 - die Neuregelung nicht als problematisch angesehen habe.
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