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   VG Oldenburg, 22.11.2006 - 6 A 2089/06   

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https://dejure.org/2006,32578
VG Oldenburg, 22.11.2006 - 6 A 2089/06 (https://dejure.org/2006,32578)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 22.11.2006 - 6 A 2089/06 (https://dejure.org/2006,32578)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 22. November 2006 - 6 A 2089/06 (https://dejure.org/2006,32578)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Beihilfeleistungen unter unmittelbarer Anknüpfung an die Fürsorgepflicht des Dienstherrn (Einzelfall)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Beihilfeleistungen unter unmittelbarer Anknüpfung an die Fürsorgepflicht des Dienstherrn (Einzelfall)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Ansbach, 12.09.2018 - AN 1 K 17.00831

    Keine Beihilfe zu Nahrungsergänzungsmittel - Diätische Lebensmittel

    Die Gewährung von Beihilfeleistungen bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen der BBhV komme jedoch in seltenen - atypisch gelagerten - Einzelfällen in Betracht (VG Oldenburg, Urteil vom 22.11.2006, Az.: 6 A 2089/06).

    Demnach liegen nach Überzeugung der Kammer die Voraussetzungen für einen atypisch gelagerten Ausnahmefall, wie er z.B. durch das VG Oldenburg (U.v. 22.11.2006 - Az. 6 A 2089/06 - juris) oder das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (U. v. 24.5.2006 - 1 A 3706/04 -, juris), angenommen worden ist, gerade nicht vor, dies insbesondere, da aus Gründen der grundsätzlich gebotenen Gleichbehandlung aller einem bestimmten Dienstherrn zugehörigen Beihilfeberechtigten die Abweichung von im Rahmen der Beihilfevorschriften typisierend vorgenommenen Leistungsausschlüssen bzw. -begrenzungen zugunsten einzelner Beihilfeberechtigter unter unmittelbarer Anknüpfung an den Gesichtspunkt der Fürsorgepflicht höchstens in seltenen Ausnahmefällen in Betracht kommen kann, in denen sich - atypischerweise - die Verweigerung der Beihilfeleistung aufgrund ganz besonderer Fallumstände schlechterdings als grob fürsorgepflichtwidrig darstellen würde.

  • VG Osnabrück, 30.05.2007 - 3 A 96/05

    Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige

    Die Kammer ist mit dem VG Oldenburg (Urteile vom 15.11.2006 - 6 A 1689/05-, vom 22.11.2006 - 6 A 2089/06 - und vom 24.11.2006 - 6 A 3306/05 -, juris) und dem VG Hannover (Urteil vom 30.01.2007 - 2 A 8773/05 -, juris; vgl. auch VG München, Urteil vom 29.03.2007 - M 17 K 06.4415 -, juris) und entgegen der vom Kläger in Bezug genommenen Rechtsprechung des VG Göttingen (Urteile vom 15.09.2006 - 3 A 58/05 - und 04.10.2006 - 3 A 526/05 -, juris; ebenso: VG Braunschweig, Urteil vom 06.03.2007 - 7 A 194/05 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 19.01.2007 - 3 K 3324/05 -, juris; vgl. auch VG Frankfurt, Urteil vom 13.11.2006 - 9 E 2962/05 (2) -, IÖD 2007, S. 113) zu der Überzeugung gelangt, dass die Beihilfevorschriften als solche weiterhin anwendbar sind (Urteile der Kammer vom 28.02.2007 - 3 A 71/06 und 3 A 112/06 -, juris).
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