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   VG Oldenburg, 22.11.2017 - 5 A 2233/16   

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https://dejure.org/2017,44871
VG Oldenburg, 22.11.2017 - 5 A 2233/16 (https://dejure.org/2017,44871)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 22.11.2017 - 5 A 2233/16 (https://dejure.org/2017,44871)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 22. November 2017 - 5 A 2233/16 (https://dejure.org/2017,44871)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Rechtswidrigkeit der Ortsumgehung Bensersiel und des darauf stattfindenden öffentlichen Straßenverkehrs fesgestellt

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Folgenbeseitigungsanspruch bei Beeinträchtigung durch Straße ohne Rechtsgrundlage

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Sperrung der Ortsumgehung Bensersiel

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 21.05.2019 - 4 KN 141/17

    Zum Erlass einer Landschaftsschutzgebietsverordnung in einem der Europäischen

    Die kommunale Entlastungsstraße Bensersiel war bis zu ihrer teilweisen Sperrung aufgrund des auf eine Klage des Antragstellers hin ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 22. November 2017 (- 5 A 2233/16 -) zur Nutzung für den öffentlichen Verkehr freigegeben.

    Auch wenn sich die ornithologische Wertigkeit des Schutzgebiets nach der Sperrung der kommunalen Entlastungsstraße für den öffentlichen Verkehr aufgrund des Urteils des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 22. November 2017 (- 5 A 2233/16 -) gegenüber dem Untersuchungszeitraum im Jahr 2015 möglicherweise verbessert hat, besteht doch an dem erheblichen Verlust ornithologischer Wertigkeit gegenüber dem Zustand vor dem Bau der Ortsumgehung nach Einschätzung des Senats kein Zweifel.

  • VGH Bayern, 06.08.2019 - 8 B 17.145

    Übertragung der Verwaltung von Kreisstraßen auf die Staatlichen Bauämter

    Dementsprechend ist anspruchsverpflichtet und damit passivlegitimiert derjenige Rechtsträger, der im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung für den ordnungsgemäßen Zustand der Straße verantwortlich ist; insoweit ist maßgeblich darauf abzustellen, wer im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung Träger der Straßenbaulast ist (BVerwG, U.v. 21.9.1984 a.a.O. Rn. 13; BayVGH, U.v. 13.1.2016 - 8 B 15.522 - BayVBl 2016, 590 = juris Rn. 15; NdsOVG, B.v. 9.10.2014 - 7 LA 70/13 - juris Rn. 3; SächsOVG, B.v. 6.2.2003 - 1 A 360/11 - juris Rn. 14; VG Oldenburg, U.v. 22.11.2017 - 5 A 2233/16 - juris Rn. 47).
  • VG Minden, 26.03.2021 - 12 K 10288/17
    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 1984 - 4 C 51.80 -, juris Leitsatz und Rn. 15; VG Oldenburg, Urteil vom 22. November 2017 - 5 A 2233/16 -, juris Rn. 47.
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