Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 25.02.2009 - 11 A 1907/07   

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https://dejure.org/2009,22592
VG Oldenburg, 25.02.2009 - 11 A 1907/07 (https://dejure.org/2009,22592)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 25.02.2009 - 11 A 1907/07 (https://dejure.org/2009,22592)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 25. Februar 2009 - 11 A 1907/07 (https://dejure.org/2009,22592)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Sprachkenntnisse und Unterhaltsfähigkeit als Einbürgerungsvoraussetzungen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sprachkenntnisse und Unterhaltsfähigkeit als Einbürgerungsvoraussetzungen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StAG § 9 Abs. 1 Nr. 2 a.F.; StAG § 8 Abs. 1 Nr. 4; StAG § 8 Abs. 2
    D (A), Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung, Sprachkenntnisse, Analphabeten, Lebensunterhalt, Ehegatte, Grundsicherung für Erwerbsfähige, Vertretenmüssen, Wohngeld, besondere Härte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einbürgerung; Ehegatte; deutsch; Lebensunterhalt; Wohngeld; Härtefall

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.03.2009 - 13 S 2080/07

    Einbürgerung; Sicherung des Lebensunterhalts; Kranken- und Pflegeversicherung;

    Im Übrigen verbleibt ihr ein monatliches Einkommen, das selbst unter Abzug von weiteren in § 11 Abs. 2 SGB II genannten Beträgen, soweit sie hier überhaupt relevant wären, noch über der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II von derzeit 351 EUR für Alleinstehende liegt, so dass im vorliegenden Fall auch offen bleiben kann, ob bei der Ermittlung des zur Sicherung des Lebensunterhalts erforderlichen Einkommens eines Einbürgerungsbewerbers von dem Erwerbseinkommen sämtliche der in § 11 Abs. 2 SGB II aufgeführten Beiträge abzuziehen wären (so VG Oldenburg, Urteil vom 25.02.2009 - 11 A 1907/07 -, juris Rn 20 unter Heranziehung des zur Sicherung des Lebensunterhalts im Sinne von § 2 Abs. 3 AufenthG ergangenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.08.2008 - 1 C 32.07 -, NVwZ 2009, 248).
  • VG München, 08.12.2008 - M 25 K 07.2717

    Einbürgerungszusicherung; ungesicherter Lebensunterhalt

    Weiter ist nicht entscheidend, ob zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung tatsächlich Sozialleistungen in Anspruch genommen werden, sondern ob es überwiegend wahrscheinlich ist, dass (demnächst) ein Anspruch auf diese Leistungen besteht und daher mit einer Inanspruchnahme zu rechnen ist (VG Berlin, U. v. 11. Februar 2009 - 2 A 49.08 - Rz 20; zu § 8 Abs. 1 Nr. 4 StAG: VGH BW, U. v. 23. Juli 1998 - 13 S 2212/96 - Rz 29; VG Oldenburg, U. v. 25. Februar 2009 - 11 A 1907/07 - Rz 19).

    Demgegenüber stehen dem Kläger nach Abzug der Erwerbstätigenpauschale gem. § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II und des Erwerbstätigenfreibetrags gem. § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6, § 30 Abs. 2 SGB II lediglich rund 1.000,- EUR zur Verfügung (zur Berücksichtigungsfähigkeit dieser Beträge vgl. VG Berlin, U. v. 11. Februar 2009 - 2 A 49.08 - Rz 23 u. VG Oldenburg, U. v. 25. Februar 2009 - 11 A 1907/07 - Rz 20; ebenso zum Familiennachzug: BVerwG, U. v. 26. August 2008 - 1 C 32/07 - Rz 19 ff.).

  • VGH Bayern, 06.02.2012 - 5 C 11.2693

    Prozesskostenhilfe; Hinnahme von Mehrstaatigkeit; Minderjährige

    Ob § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StAG insoweit die Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit ermöglicht, ist in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte umstritten (ablehnend VG Augsburg vom 2.8.2011 Az. Au 1 K 11.736 , VG Oldenburg vom 25.2.2009 Az. 11 A 1907/07 ; bejahend VG Hannover vom 20.9.2010 InfAuslR 2011, 160).
  • VG Augsburg, 17.04.2012 - Au 1 K 11.1413

    Minderjährige ghanaische Staatsangehörige; Einbürgerung unter Hinnahme von

    Das Zuwarten bis zur Volljährigkeit stellt bei minderjährigen Einbürgerungsbewerbern jedoch nicht regelmäßig eine unzumutbare Entlassungsbedingung dar (vgl. Berlit in GK-StAR, a.a.O., IV-2 § 12 RdNr. 166; VG Oldenburg vom 25.2.2009 Az. 11 A 1907/07 RdNr. 25; a.A. VG Stuttgart vom 21.9.2009 Az. 11 K 3612/09 RdNr. 18 unter Heranziehung der Rechtsprechung zur Verfahrensdauer).
  • VG Augsburg, 02.08.2011 - Au 1 K 11.736

    Das Zuwarten bis zur Volljährigkeit stellt bei minderjährigen türkischen

    Das Zuwarten bis zur Volljährigkeit stellt bei minderjährigen türkischen Staatsangehörigen jedoch nicht regelmäßig und ungeachtet des Gedankens der staatsangehörigkeitsrechtlichen Familieneinheit eine unzumutbare Entlassungsbedingung dar (Berlit in GK-StAR, Stand November 2010, IV-2 § 12 RdNr. 166; VG Oldenburg vom 25.2.2009 Az. 11 A 1907/07 RdNr. 25; a.A. VG Stuttgart vom 21.9.2009 Az. 11 K 3612/09 RdNr. 18).
  • VG Saarlouis, 24.02.2011 - 2 K 830/09

    Zur Einbürgerung eines minderjährigen Ausländers

    VG Oldenburg, Urteile vom 25.02.2009 - 11 A 1907/07 - und vom 12.12.2001 - 11 A 4238/00 -, juris.
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