Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06   

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https://dejure.org/2006,13701
VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06 (https://dejure.org/2006,13701)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 10.05.2006 - 5 B 82/06 (https://dejure.org/2006,13701)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 5 B 82/06 (https://dejure.org/2006,13701)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    (Folgeantrag wegen exilpolitischer Betätigung für die Arbeiterkommunistische Partei Irans und die Hambastegi (IFIR)).

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    (Folgeantrag wegen exilpolitischer Betätigung für die Arbeiterkommunistische Partei Irans und die Hambastegi (IFIR)).

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 71 Abs. 5 S. 1; VwGO § 123; AsylVfG § 71 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 28 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 2, AufenthG § 60 Abs. 3; AufenthG § 60 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7
    Iran, subjektive Nachfluchtgründe, atypischer Ausnahmefall, Folgeantrag, exilpolitische Betätigung, Rückwirkung, Zuwanderungsgesetz, Arbeiterkommunistische Partei Iran, AKPI, Mitglieder, Demonstrationen, Parteitag, Rede, Kandidaten, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Hambastegi - Internationale Föderation Iranischer Flüchtlinge, IFIF, Internet, Überwachung im Aufnahmeland, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Würzburg, 04.01.2012 - W 6 K 10.30331

    Iran; Folgeverfahren; Drei-Monats-Frist (teilweise nicht eingehalten);

    Auch im Iran löst nicht jede kritische Äußerung zwangsläufig staatliche Zwangsmaßnahmen aus (vgl. VG Augsburg, U.v. 18.06.2007, Az: AU 7 K 07.30054 und vom 24.02.2006, Az: AU 7 K 04.30688; VG Osnabrück, B.v. 10.05.2006, Az: 5 B 82/06).
  • VG Aachen, 07.07.2006 - 6 K 4001/04

    Türkei, Kurden, exilpolitische Betätigung, Mitglieder, Vorstandsmitglieder,

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. Juli 2005 - 8 A 780/04.A -, juris; siehe außerdem OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 5. Januar 2006 - 6 A 10761/05 -, juris; VG Osnabrück, Beschluss vom 10. Mai 2006 - 5 B 82/06 -, juris; VG Darmstadt, Urteil vom 12. Januar 2006 - 5 E 1549/03.A -, juris.
  • VG Hamburg, 12.09.2006 - 10 AE 709/06

    Nicht vollziehbare Abschiebung wegen Passlosigkeit

    Eine besondere Dringlichkeit für eine einstweilige Anordnung ist daher nicht gegeben (ebenso VG Osnabrück, Beschl. v. 10.5.2006 - 5 B 82/06 -, juris; vgl. auch Marx, aaO., § 71 Rn. 405, 408).
  • VG Osnabrück, 21.08.2009 - 5 A 307/08

    Mitwirkung bei der Beschaffung von Passersatzpapieren als Voraussetzung für

    Zuvor wurde bereits durch Beschluss der Kammer vom 10.05.2006 - 5 B 82/06 - der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung unanfechtbar abgelehnt.
  • OVG Niedersachsen, 12.07.2006 - 5 ME 118/06

    Erlaubnis zur Fortsetzung der Beschäftigung als Küchenhilfe während laufendem

    Auch dies ist jedoch ausweislich des Beschlusses vom 10. Mai 2006 - 5 B 82/06 - nicht geschehen.
  • VG Schleswig, 12.09.2008 - 6 A 23/08

    Iran, Folgeantrag, Nachfluchtgründe, subjektive Nachfluchtgründe, exilpolitische

    Eine Ausnahme von der Regel kommt dann in Betracht, wenn die Nachfluchtaktivitäten sich als Ausdruck und Fortführung einer schon während des Aufenthalts im Heimatland vorhandenen und erkennbar betätigten Überzeugung darstellen oder wenn der Ausländer sich aufgrund seines Alters und seines Entwicklungsstandes im Herkunftsland noch keine feste Überzeugung bilden konnte (vgl. VG Osnabrück, Urteil vom 10.05.2006, AZ. 5 B 82/06, zitiert nach Juris).
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