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   VG Osnabrück, 21.03.2006 - 1 A 491/05   

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https://dejure.org/2006,17994
VG Osnabrück, 21.03.2006 - 1 A 491/05 (https://dejure.org/2006,17994)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 21.03.2006 - 1 A 491/05 (https://dejure.org/2006,17994)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 21. März 2006 - 1 A 491/05 (https://dejure.org/2006,17994)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Begründung der Kirchenmitgliedschaft bei Konversion zum katholischen Glauben; Voraussetzungen der Kirchensteuerpflicht

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zur Begründung der Kirchenmitgliedschaft bei Konversion zum katholischen Glauben; Voraussetzungen der Kirchensteuerpflicht

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kirchensteuerpflicht - Übertritt zur katholischen Kirche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3158
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG München, 17.12.2014 - 1 K 1107/11

    Kirchensteuerpflicht gegenüber der römisch-katholischen Kirche setzt wirksame

    Die Feststellungslast (objektive Beweislast) für die Tatsachen, die vorliegen müssen, um einen Steueranspruch geltend machen zu können, und damit u.a. für die den Steuertatbestand begründende Tatsache der Kirchenangehörigkeit, trägt nach dem hierzu für das finanzgerichtliche Verfahren vom BFH in ständiger Rechtsprechung vertretenen, allgemeinen Grundsatz (vgl. BFH-Urteil vom 24. März 1999, I R 124/97, BFHE 188, 245, BStBl II 1999, 499, zu Kirchensteuer) die den Steuergläubiger repräsentierende Behörde; der in Anspruch genommene Steuerpflichtige trägt hingegen die Feststellungslast für Tatsachen, die Steuerbefreiungen oder -ermäßigungen begründen oder den Steueranspruch aufheben oder einschränken (vgl. Verwaltungsgericht - VG - Osnabrück, Urteil vom 21. März 2006 1 A 491/05, juris).

    bb) Eine anders als durch wirksame Taufe begründete und gemäß Art. 3 Abs. 2 KiStG die Kirchensteuerpflicht begründende Mitgliedschaft des Klägers in der römisch-katholischen Kirche ist nach den maßgeblichen innerkirchlichen Regelungen bereits nicht möglich; selbst der (hier nicht einschlägige) Übertritt (Konversion) zur römisch-katholischen Kirche ist nach kanonischem Recht nicht Eintritt, sondern Rückkehr (vgl. Erler in Kirchenrecht, 5. Auflage 1983, Kapitel 38) und setzt damit eine zeitlich vorgehende, von der römisch-katholischen Kirche anerkannte Taufe nach dem Ritus einer anderen christlichen Kirche voraus (vgl. hierzu etwa Canon 883 Tz. 2 CIC; vgl. Verwaltungsgericht Osnabrück, Urteil vom 21. März 2006 1 A 491/05, juris; vgl. auch BFH-Urteil vom 3. August 2005 I R 85/03, BFHE 210, 573, BStBl II 2006, 139).

  • FG Hamburg, 13.05.2008 - 3 K 35/08

    Kirchensteuer: Aufnahme in die Kirche durch Taufe als tatsächliches Bekenntnis

    Jeder kann über sein Bekenntnis und seine Zugehörigkeit zu einer Kirche, die durch dieses Bekenntnis bestimmt ist, selbst und frei von staatlichem Zwang entscheiden, einschließlich der Möglichkeit des Austritts (vgl. Verwaltungsgericht --VG-- Osnabrück vom 21. März 2006 1 A 491/05, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2006, 3158).
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