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   VG Osnabrück, 10.02.2009 - 1 A 274/07   

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https://dejure.org/2009,24392
VG Osnabrück, 10.02.2009 - 1 A 274/07 (https://dejure.org/2009,24392)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 10.02.2009 - 1 A 274/07 (https://dejure.org/2009,24392)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 10. Februar 2009 - 1 A 274/07 (https://dejure.org/2009,24392)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Unwirksamkeit einer Klausel über Abschöpfung des Planungsvorteils in städtebaulichem Vertrag

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unwirksamkeit einer Klausel über Abschöpfung des Planungsvorteils in städtebaulichem Vertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG niedersachsen, 18.02.2016 - 1 LC 28/12

    Zur Wirksamkeit eines städtebaulichen Folgekostenvertrages

    "Die Abschöpfung von Planungsvorteilen ist im Baugesetzbuch nicht vorgesehen und kann auch nicht über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages herbeigeführt werden." (VG Osnabrück, Urt. v. 10.2.2009 - 1 A 274/07 -, LS 5, JURIS).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2016 - 9 A 999/14

    Wasserentnahmeentgeltgesetz NRW 2011 verfassungsgemäß

    Soweit die Klägerin schließlich von der in der Rechtsprechung, vgl. etwa: VG Osnabrück, Urteil vom 10. Februar 2009 - 1 A 274/07 -, juris Rdnr. 42 m. w. N., angenommenen Unzulässigkeit der finanziellen Abschöpfung von Planungsvorteilen durch einen städtebaulichen Vertrag auf die Unzulässigkeit der Erhebung von Wasserentnahmeentgelten in Form von sog. Verleihungsgebühren schließen will, überzeugt diese Schlussfolgerung nicht.
  • VG Osnabrück, 10.02.2009 - 1 A 275/07

    Unwirksamkeit einer Klausel über Abschöpfung des Planungsvorteils in

    Sie hält den Vertrag vom 19. November 2004 auch hinsichtlich des darin vereinbarten Wertausgleichs für wirksam und verweist insoweit auf ihr Vorbringen in dem Verfahren 1 A 274/07.

    Der Geltendmachung des Erstattungsanspruchs steht hier auch nicht entgegen, dass der Klägerin durch die an die Beklagte geleistete Zahlung eines Wertausgleichs kein endgültiger Vermögensnachteil entstanden ist (zu diesem Ausschlussgrund vgl. Nds. OVG, Urteil vom 10. Juli 2007, a.a.O., sowie die Urteile der Kammer vom heutigen Tage in den Verfahren 1 A 274/07, 258 und 259/08).

  • VG Osnabrück, 10.02.2009 - 1 A 11/09

    Unwirksamkeit einer Klausel über Abschöpfung des Planungsvorteils in

    Sie hält den Vertrag vom 19. Mai 2005 auch hinsichtlich des darin vereinbarten Wertausgleichs für wirksam und wiederholt im Wesentlichen ihr Vorbringen in dem Verfahren 1 A 274/07, auf das Bezug genommen wird.

    Der Geltendmachung des Erstattungsanspruchs steht hier auch nicht entgegen, dass dem Kläger durch die an die Beklagte geleistete Zahlung eines Wertausgleichs kein endgültiger Vermögensnachteil entstanden ist (zu diesem Ausschlussgrund vgl. Nds. OVG, Urteil vom 10. Juli 2007, a.a.O., sowie die Urteile der Kammer vom heutigen Tage in den Verfahren 1 A 274/07, 258 und 259/08).

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