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   VG Potsdam, 03.07.2015 - 8 K 2334/12   

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https://dejure.org/2015,24343
VG Potsdam, 03.07.2015 - 8 K 2334/12 (https://dejure.org/2015,24343)
VG Potsdam, Entscheidung vom 03.07.2015 - 8 K 2334/12 (https://dejure.org/2015,24343)
VG Potsdam, Entscheidung vom 03. Juli 2015 - 8 K 2334/12 (https://dejure.org/2015,24343)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Potsdam, 03.07.2015 - 8 K 2819/13

    Kanalanschlußbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    Er hat jedoch in der mündlichen Verhandlung zum Verfahren 8 K 2334/12 erklärt, dass die in 2012 und 2013 tatsächlich vorgenommenen Investitionen, die der tabellarischen Auflistung der "Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungskosten" (Anlagenkonvolut 5) zu entnehmen sind, den seinerzeit geplanten Investitionen entsprachen.

    So waren von dem Beklagten insbesondere auch keine weiteren Kosten für dezentrale betriebene Entsorgungsvorrichtungen vorzunehmen, da in seinem Verbandsgebiet dafür keine gesonderten Kosten anfallen, wie er in der mündlichen Verhandlung zum Verfahren VG 8 K 2334/12 erläutert hat.

  • OLG Brandenburg, 18.02.2020 - 2 U 98/18

    Schadensersatz aufgrund gezahlter Anschlussbeiträge

    Sämtliche vorangegangenen Satzungsversuche des Beklagten waren nach der überzeugenden Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Potsdam (vgl. VG Potsdam, Urteile vom 3. Juli 2015 - VG 8 K 2334/12, Rnrn. 55 ff und VG 8 K 2819/13, Rnrn. 47 ff; Urteil vom 31. Juli 2019 - VG 8 K 2894/16 -, Rnr. 21, jeweils bei juris), der sich der Senat anschließt, im Hinblick auf Mängel der Verteilungsmaßstäbe unwirksam.
  • VG Potsdam, 31.07.2019 - 8 K 2894/16

    Kanalanschlussbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    a) Der angefochtene Bescheid beruht auf § 8 KAG i.V.m. den Bestimmungen der "Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche Schmutzwasseranlage des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Blankenfelde-Mahlow (WAZ)" vom 21. Oktober 2014, bei der es sich nach der Rechtsprechung der Kammer (Urteile vom 3. Juli 2015 - VG 8 K 2334/12 und VG 8 K 2819/13 -, jew. juris, Rzn. 26 ff. bzw. 19 ff.) um die erste wirksame Satzung des Zweckverbandes handelt, dem der Beklagte vorsteht.
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