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   VG Potsdam, 14.07.2008 - 12 K 2019/06   

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VG Potsdam, 14.07.2008 - 12 K 2019/06 (https://dejure.org/2008,33660)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14.07.2008 - 12 K 2019/06 (https://dejure.org/2008,33660)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14. Juli 2008 - 12 K 2019/06 (https://dejure.org/2008,33660)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfG Brandenburg, 24.04.2012 - VfGBbg 47/11

    Religionsfreiheit; religionsverfassungsrechtliche Grundsätze;

    festzustellen, dass die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Juli 2011 - OVG 10 N 72.08, OVG 10 N 73.08 -, die Urteile des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 14. Juli 2008 - 12 K 2462/05, 12 K 2019/06 - und die Bescheide des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg vom 6. Oktober 2005 und 5. September 2006 - soweit sie die weitergehenden Anträge ablehnen - ihn in seinen Rechten aus Art. 13 und Art. 12 der Verfassung des Landes Brandenburg verletzen,.
  • VG Potsdam, 19.05.2014 - 12 K 1994/13

    Recht der Kirchen, Religions und Weltanschauungsgemeinschaften sowie der

    Hierbei handelt es sich um keinen Erlass, vielmehr kann auch eine unbefristet niedergeschlagene Forderung, wenn dies erfolgversprechend erscheint, zu einem späteren Zeitpunkt geltend gemacht werden (Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008 - 12 K 2019/06 -, juris).

    Eine Gleichbehandlung könnte lediglich darin bestehen, dass dem Kläger von dem Landesbetrieb Räumlichkeiten zu vergleichbaren Bedingungen vermietet werden müssten (Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008, - 12 K 2019/06 -).

    Soweit Mietschulden wegen Verjährung nicht mehr geltend gemacht worden sein sollten, wäre dies gleichfalls nicht als Förderung anzusehen (vgl. dazu Urteil der Kammer vom 14. Juli 2008 - 12 K 2019/06 -).

  • VG Potsdam, 14.07.2008 - 12 K 2660/04

    Einstufung einer jüdischen Religionsgemeinschaft als Körperschaft des

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die zwischen ihnen gewechselten Schriftsätze, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte, auf die Akten der Verfahren 12 K 4144/00 und 12 K 2019/06 und auf die jeweils dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

    Zwar ergibt sich aus den Verwaltungsvorgängen, die die Zeit der Gründung der Klägerin 1999/2000 erfassen (Band 6 VV zu 12 K 2019/06), dass der Status der Klägerin in Gesprächen zwischen Mitarbeitern des Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur und der Klägerin erörtert wurde.

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