Rechtsprechung
   VG Potsdam, 16.08.2010 - 12 K 2219/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,33107
VG Potsdam, 16.08.2010 - 12 K 2219/06 (https://dejure.org/2010,33107)
VG Potsdam, Entscheidung vom 16.08.2010 - 12 K 2219/06 (https://dejure.org/2010,33107)
VG Potsdam, Entscheidung vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 (https://dejure.org/2010,33107)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,33107) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.11.2011 - 4 L 245/10

    Widmung besagt nichts über Ausbauzustand; Entbehrlichkeit von Bebauungsplan oder

    Soweit die Klägerin sich zur Begründung ihrer Rechtsansicht auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 16. August 2010 (12 K 2219/06, zit. nach JURIS, Rn. 36) beruft, ist nicht ersichtlich, inwieweit diese Entscheidung auf den vorliegenden Fall übertragen werden kann.
  • VG Potsdam, 13.02.2015 - 12 K 683/13

    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für

    Da im Zuge der Baumaßnahmen unter der unbefestigten Decke der Fahrbahn der Straße jedenfalls in Teilen eine 25 bis 30 cm starke Packlage mit darauf aufgebrachtem Streumakadam aufgefunden wurde, die auf einer Breite von ca. 3 m durch Natursteinborde eingefasst war, könnte die Straße allerdings durch diesen Ausbau in den 30iger Jahren des letzten Jahrhunderts den Mindestanforderungen genügt haben, der an "örtliche Ausbaugepflogenheiten" zu stellen ist (Urteil des BVerwG vom 1. Juli 2007 - 9 C 5.06 -, juris; Urteile der Kammer vom 11. Februar 2008 - 12 K 1094/03 - und vom 17. Oktober 2008 - 12 K 2092/06 - sowie vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, juris).

    Die Benennung der Rechtsgrundlage gehört lediglich zu den Gründen der angefochtenen Entscheidung des Beklagten, die im Verfahren gegebenenfalls durch eine andere zu ersetzen ist (BVerwG, Urteile vom 19. August 1998 - 8 C 92/87 - und vom 11. August 1993 - 8 C 13/93 -, juris, Urteil der Kammer vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, juris).

  • VG Potsdam, 06.02.2013 - 12 K 2255/10

    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für

    Dabei geht die Kammer in ständiger Rechtsprechung mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Juli 2007 (a. a. O., vgl. Urteile der Kammer vom 11. Februar 2008 - 12 K 1094/03 - und 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, juris) allerdings davon aus, dass eine Straße über eine Beleuchtung verfügt haben muss, die einen ungefährdeten Haus-zu-Haus-Verkehr ermöglichte, um annehmen zu können, sie sei im Sinne des § 242 Abs. 9 BauGB bereits hergestellt gewesen.

    Die Benennung der Rechtsgrundlage gehört lediglich zu den Gründen der angefochtenen Entscheidung des Beklagten, die im Verfahren gegebenenfalls durch eine andere zu ersetzen ist (BVerwG, Urteile vom 18. März 1988 - 8 C 92/87 - und vom 11. August 1993 - 8 C 13/93 -, zitiert nach juris; Urteil der Kammer vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -,juris; Driehaus a. a. O., § 2 Rdnr. 65).

  • VG Potsdam, 18.10.2016 - 12 K 1961/12

    Ausbaubeiträge

    (BVerwG, Urteile vom 19. August 1988 - 8 C 92/87 - und vom 11. August 1993 - 8 C 13/93 -, juris; Urteil der Kammer vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, juris; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. § 2 Rdnr. 65).

    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Juli 2007 (- 9 C 5.06 -, BVerwGE 129, 100 ff., juris), dem die Kammer in ständiger Rechtsprechung folgt (vgl. Urteile vom 11. Februar 2008 - 12 K 1094/03 - und vom 17. Oktober 2008 - 12 K 2092/06 - sowie vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, juris), bezeichnet der Begriff der "örtlichen Ausbaugepflogenheiten" - wie auch der Hinweis auf ein Ausbauprogramm - ein über einen längeren Zeitraum feststellbares Verhalten der Gemeinde bei der bautechnischen Herstellung von Erschließungsanlagen.

  • VG Potsdam, 15.05.2019 - 1 K 1886/17

    Erschließungsbeiträge

    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Juli 2007 (- 9 C 5.06 -, juris), dem das Verwaltungsgericht Potsdam in ständiger Rechtsprechung folgt (vgl. Urteile vom 11. Februar 2008 - 12 K 1094/03 - und vom 17. Oktober 2008 - 12 K 2092/06 -, sowie vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, juris), bezeichnet der Begriff der "örtlichen Ausbaugepflogenheiten" - wie auch der Hinweis auf ein Ausbauprogramm - ein über einen längeren Zeitraum feststellbares Verhalten der Gemeinde bei der bautechnischen Herstellung von Erschließungsanlagen.
  • VG Potsdam, 11.04.2014 - 12 K 988/11

    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für

    Das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 11. Juli 2007 (- 9 C 5.06 -, BVerwGE 129, 100 ff., LKV 2008, 171), dem die Kammer folgt (vgl. Urteil der Kammer vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, m. w. N.), festgestellt:.

    Dieser stand zwar in Abhängigkeit von den örtlichen Verhältnissen, verlangt wurde aber auch bereits unter Geltung des preußischen Anliegerrechts das Vorhandensein einer hinreichenden befestigten Fahrbahn, einer - wenn auch primitiven - Straßenentwässerung und einer eigenen Straßenbeleuchtung, die einen ungefährdeten Haus-zu-Haus-Verkehr zuließ" (s. auch Driehaus, a. a. O., § 2 Rdnr. 35 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des OVG Lüneburg und OVG Münster; vgl. auch Arndt, KStZ 1984, 107 ff. und 121 ff. Die "vorhandenen Erschließungsanlagen" i. S. v. § 180 Abs. 2 BBauG und Urteil der Kammer vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -).

  • VG Berlin, 05.07.2016 - 13 K 105.13

    Erhebung von Erschließungsbeiträgen für einen Straßenausbau; Anwendbarkeit der

    Die Ausführung bloßer Teillängen reicht ebensowenig aus (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Februar 2010 - 9 C 1/09 - VG Potsdam, Urteil vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 - Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 2 Rn. 48; für § 15a Abs. 2 EBG wohl auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. Juni 2011 - OVG 9 S 38.10) wie eine Bauausführung (auf der gesamten Länge), die sich auf die bloße provisorische Herrichtung beschränkt (vgl. BVerwG, Urteil vom11. Juli 2007 - 9 C 5/06 - Rn. 40 bei juris).
  • VG Potsdam, 25.10.2013 - 12 K 1787/10

    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für

    Die Benennung der Rechtsgrundlage gehört lediglich zu den Gründen der angefochtenen Entscheidung des Beklagten, die im Verfahren gegebenenfalls durch eine andere zu ersetzen ist (BVerwG, Urteile vom 18. März 1988 - 8 C 92/87 - und vom 11. August 1993 - 8 C 13/93 -, zitiert nach juris; Urteil der Kammer vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, zitiert nach juris, Driehaus a. a. O., § 2 Rn. 65).
  • VG Potsdam, 24.09.2018 - 1 K 4401/15

    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für

    (BVerwG, Urteile vom 19. August 1988 - 8 C 92/87 - und vom 11. August 1993 - 8 C 13/93 -, juris; VG Potsdam, Urteil vom 16. August 2010 - 12 K 2219/06 -, juris; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. § 2 Rdnr. 64).
  • VG Frankfurt/Oder, 26.09.2013 - 3 K 339/11

    Vorrang des Erschließungsbeitragsrechts; rückwirkende Ersetzung des

    Die Regelung des § 242 Abs. 9 BauGB setzt voraus, dass die Teileinrichtung - hier die Fahrbahn - in ihrer gesamten Länge dem genannten Standard entspricht (vgl. VG Potsdam, Urteil vom 16. August 2010, Az.: 12 K 2219/06, zitiert nach juris Rn. 39).
  • VG Potsdam, 24.09.2018 - 1 K 4399/15

    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht