Rechtsprechung
   VG Potsdam, 17.06.2015 - 6 L 712/15.A   

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https://dejure.org/2015,14647
VG Potsdam, 17.06.2015 - 6 L 712/15.A (https://dejure.org/2015,14647)
VG Potsdam, Entscheidung vom 17.06.2015 - 6 L 712/15.A (https://dejure.org/2015,14647)
VG Potsdam, Entscheidung vom 17. Juni 2015 - 6 L 712/15.A (https://dejure.org/2015,14647)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Würzburg, 23.07.2015 - W 4 S 15.50239

    Keine unmenschliche Behandlung von Asylbewerbern in Italien zu erwarten

    Das Gericht teilt vielmehr insoweit aufgrund im Folgenden noch darzulegender eigener Prüfung der Sach- und Rechtslage die Einschätzung der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG Lüneburg, U.v. 25.6.2015 - 11 LB 248/14 - juris; OVG NW, U.v. 24.4.2015 - 14 A 2356/12.A - juris; BayVGH, U.v. 28.2.2014 - 13a B 13.30295 - juris; VGH BW, U.v. 16.4.2014 - A 11 S 1721/13 - juris; OVG NW, U.v. 7.3.2014 - 1 A 21/12.A - juris; OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 17.10.2013 - OVG 3 S 68.13 - BeckRS 2013, 57476; Nds OVG, B.v. 27.5.2014 - 2 LA 308/13 - juris; OVG RhPf, U.v. 21.2.2014 - 10 A 10656/13 - juris) sowie der überwiegenden erstinstanzlichen Rechtsprechung (vgl. VG Potsdam, B.v. 17.6.2015 - 6 L 712/15.A - juris, VG Würzburg, B.v. 29.5.2015 - W 3 S 15.50095 - n.n.v.; VG Regensburg, B.v. 18.5.2015 - RN 6 S 15.50250 - juris; VG Augsburg, U.v. 18.2.2015 - Au 3 S 15.50060 - juris; VG Dresden, B.v. 4.2.2015 - A 2 L 49/15 - juris).

    In Anbetracht dieser jüngeren Entwicklungen ist nicht davon auszugehen, dass "Dublin-Rückkehrer" der Gefahr einer monatelangen Obdachlosigkeit ausgesetzt sind, weshalb keine systemischen Mängel vorliegen (OVG Lüneburg, U.v. 25.6.2015 - 11 LB 248/14 - juris Rn. 54; OVG NW, U.v. 24.4.2015 - 14 A 2356/12.A - juris Rn. 31; VG Potsdam, B.v. 17.6.2015 - 6 L 712/15.A - juris Rn. 13).

    Darüber hinaus belegt auch die gegenwärtige massenhafte Zuwanderung von Migranten über das Mittelmeer nach Italien keine systemischen Schwachstellen des italienischen Asyl- und Aufnahmeverfahrens (OVG Lüneburg, U.v. 25.6.2015 - 11 LB 248/14 - juris Rn. 51; VG Potsdam, B.v. 17.6.2015 - 6 L 712/15.A - juris).

    Dazu führte das Verwaltungsgericht Potsdam in seinem Beschluss vom 17. Juni 2015 (6 L 712/15.A. - juris Rn. 14) aus: "...mit dem steigenden Zustrom von Migranten aus Drittländern geht eine ganz erhebliche, ebenfalls steigende Anzahl illegal aus Italien in andere Mitgliedstaaten weiterwandernder Migranten einher, die im Wege des "forum shopping" offensichtlich günstigere Verhältnisse z. B. in Deutschland suchen, was wiederum keinen Rückschluss auf systemisch überforderte Aufnahmekapazitäten in Italien zulässt.".

  • VG Würzburg, 31.08.2015 - W 3 K 14.50168

    Keine systematischen Mängel - Italien

    Ende Februar 2015 beliefen sich die Unterbringungsplätze in temporären Strukturen, wo die Versorgung der Asylbewerber in der Regel sichergestellt ist, auf etwa 37.000 (VG Potsdam, B. v. 17.6.2015 - 6 L 712/15.A - juris Rn. 13 m. w. N.).

    Hieraus lässt nicht auf systemische Mängel im Asyl- und Aufnahmesystem Italiens, etwa eine systemische Überforderung der Aufnahmekapazitäten, schließen, zumal ein großer Teil dieser Migranten in andere Mitgliedstaaten weiter wandert (vgl. VG Potsdam, B. v. 17.6.2015 - 6 L 712/15.A - juris Rn. 14).

  • VG Würzburg, 06.02.2017 - W 5 S 17.50056

    Keine systemischen Mängel in Italien

    Hieraus lässt nicht auf systemische Mängel im Asyl- und Aufnahmesystem Italiens, etwa eine systemische Überforderung der Aufnahmekapazitäten, schließen, zumal ein großer Teil dieser Migranten in andere Mitgliedstaaten weiter wandert (vgl. VG Potsdam, B.v. 17.6.2015 - 6 L 712/15.A - juris).
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