Rechtsprechung
   VG Potsdam, 17.08.2010 - 3 K 1383/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7046
VG Potsdam, 17.08.2010 - 3 K 1383/05 (https://dejure.org/2010,7046)
VG Potsdam, Entscheidung vom 17.08.2010 - 3 K 1383/05 (https://dejure.org/2010,7046)
VG Potsdam, Entscheidung vom 17. August 2010 - 3 K 1383/05 (https://dejure.org/2010,7046)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 23 HO BB, § 44 HO BB, § 16 VOB/A, § 18 VOB/A, § 8 VOB/A
    Vergabe von Aufträgen für Bauleistungen; VOB A; Versagung der Zuwendung wegen Vergaberechtsverstoßes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuwendung für den Rückbau militärisch genutzter Flächen (Konversion); öffentlicher Auftraggeber (Gemeinde) als Zuwendungsgeber; Pflicht zur Ausschreibung der Fördermaßnahme; Arbeitsbeschaffungsmaßnahme; Co-Finanzierung durch die Bundesanstalt für Arbeit; ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rechtswidrigkeit einer regelmäßig und unabhängig von der Schwere des Verstoßes zum Förderausschluss führenden Verwaltungspraxis bei formellen und materiellen Fehlern im Vergabeverfahren

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Subventionsausschluss nur bei schweren Vergaberechtsverstößen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • publicus-boorberg.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verhältnismäßigkeit ist entscheidend - Rückforderung von Zuwendungen wegen Vergabefehlern (RA Dr. Clemens Antweiler)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Versagung einer Zuwendung: Nur bei schweren Vergaberechtsverstößen! (IBR 2010, 703)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des VG Potsdam vom 17.08.2010, Az.: 3 K 1383/05 (Zuwendungen; schwerer Vergaberechtsverstoß; Erhöhung bereits bewilligter Zuwendungen)" von RA/FAVerwR Dr. Hendrik Schilder, original erschienen in: VergabeR 2011, 266 - 273.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 734
  • VergabeR 2011, 266
  • VergabeR 2011, 267
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Gießen, 13.02.2012 - 4 K 4455/11

    Zuschlag nicht auf niedrigstes Angebot erteilt: Kein Vergabeverstoß!

    Aus haushalterischen Grundsätzen hat der Zuwendungsgeber, hier der Beklagte, allein die sparsame Verwendung von Haushaltsmitteln in den Augenschein zu nehmen (vgl. VG Potsdam, Urteil vom 17.08.2010, 3 K 1383/05).
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