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VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§§ 127 ff BauGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 07.06.1996 - 8 C 30.94
Erschließungsbeitragsrecht: Abgrenzung zwischen einzelner Erschließungsanlage und …
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17
Dabei kommt es auf das durch die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Erschließungsbeitragspflicht geprägte Erscheinungsbild an (…Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge 10. Aufl., § 12 Rn. 13 m.w.N.; BVerwG Urteile vom 21. September 1979 - 4 C 55.76 -, juris und vom 7. Juni 1996 - 8 C 30.94 -, juris). - BVerwG, 21.09.1979 - 4 C 55.76
Abgrenzung einzelner Erschließungsanlagen voneinander
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17
Dabei kommt es auf das durch die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Erschließungsbeitragspflicht geprägte Erscheinungsbild an (…Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge 10. Aufl., § 12 Rn. 13 m.w.N.; BVerwG Urteile vom 21. September 1979 - 4 C 55.76 -, juris und vom 7. Juni 1996 - 8 C 30.94 -, juris). - BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 20.15
Abschluss der Herstellungsarbeiten; Abschnittsbildung; Angewiesensein auf eine …
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17
Insoweit kommt es auf das tatsächliche Erscheinungsbild der Straße zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. März 2017 - 9 C 20/15 -, juris).
- OVG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - 9 S 57.11
Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag; Vorfinanzierungsinteresse; echter unter …
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17
Davon ist nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn der Durchsetzbarkeit des Anspruchs bzw. dem Festhalten daran durchgreifende tatsächliche oder rechtliche Hindernisse entgegenstehen (BVerwG, Urteile vom 18. September 1981 - 8 C 21.81 -, juris und vom 9. November 1984 - 8 C 77.83 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. April 2012 - OVG 9 S 57.11 -, juris). - BVerwG, 18.09.1981 - 8 C 21.81
Anderweitige Deckung des Erschließungsaufwands; Planunterschreitung; Heilung …
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17
Davon ist nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn der Durchsetzbarkeit des Anspruchs bzw. dem Festhalten daran durchgreifende tatsächliche oder rechtliche Hindernisse entgegenstehen (BVerwG, Urteile vom 18. September 1981 - 8 C 21.81 -, juris und vom 9. November 1984 - 8 C 77.83 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. April 2012 - OVG 9 S 57.11 -, juris). - BVerwG, 09.11.1984 - 8 C 77.83
Selbständigkeit einer Erschließungsanlage
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17
Davon ist nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn der Durchsetzbarkeit des Anspruchs bzw. dem Festhalten daran durchgreifende tatsächliche oder rechtliche Hindernisse entgegenstehen (BVerwG, Urteile vom 18. September 1981 - 8 C 21.81 -, juris und vom 9. November 1984 - 8 C 77.83 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. April 2012 - OVG 9 S 57.11 -, juris). - BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 106.83
Rechtmäßigkeit der Erhebung von Beitragserschließungskosten für eine Straße - …
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 K 5758/17
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 9. November 1984 - 8 C 106.83 -, juris, zum Erschließungsbeitragsrecht), der das Gericht folgt, ähnelt eine bis zu 100 m tiefe, nicht verzweigte i.S.v. nicht abknickende Stichstraße einer typischen Zufahrt derart, dass sie, wie diese, regelmäßig als unselbstständig zu qualifizieren ist.