Rechtsprechung
| VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 L 979/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,3365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.04.1998 - 2 B 26.98
Nichtzulassungsbeschwerde wegen Zurückweisung des Einwandes der unrichtigen …
Auszug aus VG Potsdam, 21.02.2020 - 1 L 979/19
Deswegen ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes regelmäßig auch von der Gültigkeit der der Abgabenerhebung zu Grunde liegenden Satzungsvorschrift auszugehen, es sei denn, sie wäre offensichtlich fehlerhaft (vgl. dazu OVG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 6. September 2001 - 2 B 287/00.Z - und Beschluss vom 10. Juni 1998 - 2 B 26/98 -, Mitt.
- VG Potsdam, 09.05.2023 - 1 L 120/23 OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 11. August 2005 - OVG 9 S 4.05 und OVG 9 S 5.05 - Beschluss vom 14. November 2017 - OVG 9 S 12.17 -, juris Rn. 3; zum Abgabenrecht VG Potsdam, Beschluss vom 21. Februar 2020 - VG 1 L 979/19 -, juris Rn. 6.