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   VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18   

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https://dejure.org/2020,54615
VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18 (https://dejure.org/2020,54615)
VG Potsdam, Entscheidung vom 27.11.2020 - 14 K 3890/18 (https://dejure.org/2020,54615)
VG Potsdam, Entscheidung vom 27. November 2020 - 14 K 3890/18 (https://dejure.org/2020,54615)
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  • VG Ansbach, 20.03.2013 - AN 11 K 12.02077

    Befreiung vom Fällverbot unter Auflage der Ersatzpflanzung zulässig

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Dieses Ermessen ist jedoch wegen der bereits auf Tatbestandsebene notwendigen dezidierten Interessenabwägung und Verhältnismäßigkeitsprüfung dahingehend intendiert, dass bei Vorliegen der Tatbestands-voraussetzungen - die eine dezidierte Abwägung und Alternativlosigkeit der Befreiung erfordern - in aller Regel die Befreiung zu gewähren ist (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 20. März 2013 - AN 11 K 12.02077 - juris Rn. 29; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 17. Februar 2009 - 3 K 805/08 - juris Rn. 47; Lau in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl., § 67 Rn. 14 m. w. N.).
  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Der Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 1 BNatSchG ist eine Vorprüfung ("Screening") vorgeschaltet, die nicht formalisiert durchgeführt werden muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2011 - 9 A 12/10, juris Rn. 89).
  • EuGH, 07.09.2004 - C-127/02

    Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Der EuGH lehnt sich in seiner Rechtsprechung an Artikel 1 Abs. 2 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) an (vgl. Urteil vom 7. September 2004 - C-127/02, jurisRn.
  • BVerwG, 10.04.2013 - 4 C 3.12

    Bundeswehr; Tiefflugübungen; FFH-Gebiet; anerkannte Naturschutzvereinigung;

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Im Rahmen der Vorprüfung ist zu klären, ob bei dem jeweiligen Vorhaben die von § 34 Abs. 1 BNatSchG vorausgesetzte Eignung zur erheblichen Gebietsbeeinträchtigung festzustellen ist (BVerwG, Urteil vom 10. April 2013 - 4 C 3/12, juris Rn. 10 m. w. N.).
  • VG Freiburg, 17.02.2009 - 3 K 805/08

    Erteilung einer artenschutzrechtlichen Ausnahme sowie einer

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Dieses Ermessen ist jedoch wegen der bereits auf Tatbestandsebene notwendigen dezidierten Interessenabwägung und Verhältnismäßigkeitsprüfung dahingehend intendiert, dass bei Vorliegen der Tatbestands-voraussetzungen - die eine dezidierte Abwägung und Alternativlosigkeit der Befreiung erfordern - in aller Regel die Befreiung zu gewähren ist (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 20. März 2013 - AN 11 K 12.02077 - juris Rn. 29; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 17. Februar 2009 - 3 K 805/08 - juris Rn. 47; Lau in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl., § 67 Rn. 14 m. w. N.).
  • BVerwG, 27.06.2019 - 7 C 22.17

    Artenschutz; Bestand; Lebensstätte; Naturhaushalt; Naturschutzverein;

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Das schließt auch Normen des Immissionsschutz-, Wasser-, Abfall- und UVP-Rechts, die sich dem - zumeist aus unionsrechtlicher Quelle gespeisten - integrierten Ansatz verpflichtet wissen, als solche einen ganzheitlichen Umweltschutz sichern wollen und insoweit "zumindest auch" dem Schutz der Belange des Naturschutzes dienen (vgl. Gellermann, a. a. O., Rn. 18, m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2019 - 7 C 22.17, juris Rn. 22).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2020 - 11 S 6.20

    Antrag eines Naturschutzverbandes auf vorläufige Untersagung der Baumfällarbeiten

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Darüber hinaus kommt die Gewährung einer Befreiung nur in atypischen und daher vom Gesetzgeber erkennbar nicht vorhergesehenen Einzelfällen aufgrund einer Einzelfallprüfung in Betracht (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2020 - OVG 11 S 6.20, juris Rn. 13, Lau in Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl., § 67 Rn. 2 m. w. N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - 11 S 61.12

    Antrag eines Naturschutzverbandes; vorläufiger Rechtsschutz; Kahlschlagsverbot im

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Diese Abwägung ist nur eingeschränkt gerichtlich kontrollierbar (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2012 - OVG 11 S 61/12, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 23.10.2014 - 9 B 29.14

    Bundesfernstraße; Planrechtfertigung; Lärmschutzmaßnahme; nachträgliche

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Kausalität setzt die nach den Umständen des Falles bestehende konkrete Möglichkeit voraus, dass die angefochtene Entscheidung ohne den Verfahrensmangel anders ausgefallen wäre; die bloß abstrakte Möglichkeit einer anderen Entscheidung genügt nicht (BVerwG, Urteil vom 24. November 2011 - 9 A 23.10, juris Rn. 68 m. w. N.; BVerwG, Beschluss vom 23. Oktober 2014 - 9 B 29.14, juris Rn. 7).
  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung;

    Auszug aus VG Potsdam, 27.11.2020 - 14 K 3890/18
    Eine Aufhebung der Entscheidung kann danach nur dann beansprucht werden, wenn der Verfahrensfehler für das den Kläger belastende Ergebnis kausal war (st. Rspr., vgl. nur BVerwG, Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5/14, juris Rn. 39).
  • BVerwG, 12.11.1997 - 11 A 49.96

    Naturschutzverband, anerkannter; Beteiligungsrecht; Planfeststellung;

  • BVerwG, 24.11.2011 - 9 A 23.10

    Verfahrensfehler; Umweltverträglichkeitsprüfung; Kausalität; Ergebnisrelevanz;

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