Rechtsprechung
   VG Regensburg, 06.08.2015 - RO 5 K 13.2149   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,20403
VG Regensburg, 06.08.2015 - RO 5 K 13.2149 (https://dejure.org/2015,20403)
VG Regensburg, Entscheidung vom 06.08.2015 - RO 5 K 13.2149 (https://dejure.org/2015,20403)
VG Regensburg, Entscheidung vom 06. August 2015 - RO 5 K 13.2149 (https://dejure.org/2015,20403)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • bayern.de PDF
  • BAYERN | RECHT

    ZensG 2011 §§ 7 I Nr. 1, II, 8 I; StichprobenV § 2 II
    Festsetzung der Einwohnerzahl aufgrund des Zensus 2011 als Eingriff in die Selbstverwaltungsgarantie der Kommunen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Zensus-Klage der Stadt Amberg bleibt ohne Erfolg

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zensus-Klage der Stadt Amberg bleibt ohne Erfolg

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Zensus-Klage der Stadt Amberg bleibt ohne Erfolg

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 19.09.2018 - 2 BvF 1/15

    Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß

    76 dd) Mit dem Zensus 2011 wurde nach Auffassung der statistischen Fachkreise zwar für das Bundesgebiet insgesamt das anzustrebende Qualitätsziel eines einfachen relativen Standardfehlers von höchstens 0, 5% bei der Feststellung der Einwohnerzahl (§ 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 ZensG 2011) erfüllt (vgl. Anding/Fürnrohr, BayVBl 2014, S. 709 ); bei der Mehrzahl der Gemeinden (63%) sowie im Mittelwert aller Gemeinden (0,56%) wurde der Wert indes überschritten (Statistisches Bundesamt, Qualitätsbericht Zensus nach § 17 Zensusgesetz 2011, S. 7; vgl. auch VG Regensburg, Urteil vom 6. August 2015 - RO 5 K 13.2149 -, juris, Rn. 76).

    In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist hieraus der - häufig als "Rückspielverbot" bezeichnete - Schluss gezogen worden, dass Überprüfungen eines Volkszählungsergebnisses in Rechtsbehelfsverfahren, die auf einen solchen Abgleich hinauslaufen würden, ebenfalls unzulässig sind (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 19. September 1991 - 6 UE 2588/89, NVwZ 1993, S. 497 ; BayVGH, Urteil vom 21. Dezember 1994 - 4 B 93.244 -, juris, Rn. 37; VG Bremen, Urteil vom 6. November 2014 - 4 K 841/13 -, juris, Rn. 84; VG Potsdam, Beschluss vom 21. April 2015 - 12 L 450/15 -, juris, Rn. 15; VG Regensburg, Urteil vom 6. August 2015 - RO 5 K 13.2149 -, juris, Rn. 277).

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