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   VG Regensburg, 08.11.2011 - RO 5 E 11.1509   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,60391
VG Regensburg, 08.11.2011 - RO 5 E 11.1509 (https://dejure.org/2011,60391)
VG Regensburg, Entscheidung vom 08.11.2011 - RO 5 E 11.1509 (https://dejure.org/2011,60391)
VG Regensburg, Entscheidung vom 08. November 2011 - RO 5 E 11.1509 (https://dejure.org/2011,60391)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die bevorstehende Veröffentlichung eines FQA-Prüfberichts;Hinreichende Bestimmtheit von Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG;Kein Verstoß gegen die Berufsausübungsfreiheit durch die Veröffentlichung eines dem Sachlichkeitsgebot entsprechenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 09.01.2012 - 12 CE 11.2685

    Heimaufsicht - Kreisverwaltungsbehörden dürfen nach derzeitiger Rechtslage

    Der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts Regensburg vom 8. November 2011 - RO 5 E 11.1509 - wird aufgehoben.

    der Antragsgegnerin unter Aufhebung des Beschlusses vom 8. November 2011 - RO 5 E 11.1509 - die Veröffentlichung des Prüfberichtes der FQA vom 16. Juni 2011 - 54/FQA/13/131.11 - für die von ihr betriebene stationäre Pflegeeinrichtung "..., sowohl im Internet als auch auf anderem Wege zu untersagen.

  • VG München, 20.12.2011 - M 17 E 11.4645

    Veröffentlichung eines Prüfberichts im Internet; Unterlassungsanspruch des

    1.2 Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG enthält nach Auffassung des Gerichts keine Befugnisnorm für die Aufsichtsbehörden, selbst die Prüfberichte zu veröffentlichen (a.A. VG Regensburg v. 8.11.2011 RO 5 E 11.1509 - Juris).
  • VG München, 14.12.2011 - M 17 E 11.4643

    Veröffentlichung eines Prüfberichts im Internet; Unterlassungsanspruch des

    1.2 Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG enthält nach Auffassung des Gerichts keine Befugnisnorm für die Aufsichtsbehörden, selbst die Prüfberichte zu veröffentlichen (a.A. VG Regensburg v. 8.11.2011 RO 5 E 11.1509 - Juris).
  • VG München, 20.12.2011 - M 17 S 11.4805

    Prüfbericht; Veröffentlichung

    1.2 Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG enthält nach Auffassung des Gerichts keine Befugnisnorm für die Aufsichtsbehörden, selbst die Prüfberichte zu veröffentlichen (a.A. VG Regensburg v. 8.11.2011 RO 5 E 11.1509 - Juris).
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