Rechtsprechung
   VG Regensburg, 08.11.2011 - RO 5 E 11.1509   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,60391
VG Regensburg, 08.11.2011 - RO 5 E 11.1509 (https://dejure.org/2011,60391)
VG Regensburg, Entscheidung vom 08.11.2011 - RO 5 E 11.1509 (https://dejure.org/2011,60391)
VG Regensburg, Entscheidung vom 08. November 2011 - RO 5 E 11.1509 (https://dejure.org/2011,60391)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,60391) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die bevorstehende Veröffentlichung eines FQA-Prüfberichts;Hinreichende Bestimmtheit von Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG;Kein Verstoß gegen die Berufsausübungsfreiheit durch die Veröffentlichung eines dem Sachlichkeitsgebot entsprechenden FQA-Prüfberichts;Keine Vergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 09.01.2012 - 12 CE 11.2685

    Heimaufsicht - Kreisverwaltungsbehörden dürfen nach derzeitiger Rechtslage

    Der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts Regensburg vom 8. November 2011 - RO 5 E 11.1509 - wird aufgehoben.

    der Antragsgegnerin unter Aufhebung des Beschlusses vom 8. November 2011 - RO 5 E 11.1509 - die Veröffentlichung des Prüfberichtes der FQA vom 16. Juni 2011 - 54/FQA/13/131.11 - für die von ihr betriebene stationäre Pflegeeinrichtung "..., sowohl im Internet als auch auf anderem Wege zu untersagen.

  • VG Halle, 27.06.2014 - 7 B 212/13

    Veröffentlichung von Qualitätsberichten der Heimaufsicht

    Im Übrigen ist es auch zweifelhaft, wenn der Antragsgegner der Sache nach geltend macht, dass inhaltliche Vorgaben für den Qualitätsbericht nicht erforderlich seien, weil der Bewertungsmaßstab sich letztlich aus den in § 11 WTG LSA geregelten Qualitätsanforderungen an den Betrieb einer stationären Einrichtung ergebe und Grundlage der Bewertung der Erfüllungsstand dieser Anforderungen sei (vgl. in diese Richtung aber auch VG Regensburg, Beschluss vom 8. November 2011 - RO 5 E 11.1509 -, juris).

    Die Regelung, wonach der Bericht "im Internet oder in anderer geeigneter Form" zu veröffentlichen ist, lässt für den betroffenen Träger einer Einrichtung nicht hinreichend klar erkennen, in welcher Form die Veröffentlichung zu erfolgen hat (ohne Bestimmtheitsbedenken an einer Verpflichtung zur Berichtsveröffentlichung "in geeigneter Weise" VG Regensburg, Beschluss vom 8. November 2011 - RO 5 E 11.1509 -, juris).

  • VG München, 20.12.2011 - M 17 S 11.4805

    Prüfbericht; Veröffentlichung

    1.2 Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG enthält nach Auffassung des Gerichts keine Befugnisnorm für die Aufsichtsbehörden, selbst die Prüfberichte zu veröffentlichen (a.A. VG Regensburg v. 8.11.2011 RO 5 E 11.1509 - Juris).
  • VG Halle, 29.04.2015 - 7 A 211/13

    Verfassungsmäßigkeit der und Anforderungen an die Veröffentlichung von

    Soweit der Beklagte meint, dass (weitere) inhaltliche Vorgaben für die Qualitätsprüfung nicht erforderlich seien, weil der Bewertungsmaßstab sich letztlich aus den in § 11 WTG LSA geregelten Qualitätsanforderungen an den Betrieb einer stationären Einrichtung ergebe und Grundlage der Bewertung der Erfüllungsstand dieser Anforderungen sei (so - allerdings im Zusammenhang mit der Bestimmtheit der Ermächtigungsgrundlage - VG Regensburg, Beschluss vom 8. November 2011 - RO 5 E 11.1509 -, juris), ist zwar einzuräumen, dass sich der Qualitätsbericht der Heimaufsicht vorrangig an deren Aufgaben als Ordnungsbehörde orientieren und - insoweit anders als die Transparenzberichterstattung nach dem SGB XI, die die Einrichtung benotet - insbesondere das Vorliegen etwaiger Mängel und zwar bezogen auf die gesetzlichen Qualitätsanforderungen im Blick haben muss.
  • VG München, 20.12.2011 - M 17 E 11.4645

    Veröffentlichung eines Prüfberichts im Internet; Unterlassungsanspruch des

    1.2 Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG enthält nach Auffassung des Gerichts keine Befugnisnorm für die Aufsichtsbehörden, selbst die Prüfberichte zu veröffentlichen (a.A. VG Regensburg v. 8.11.2011 RO 5 E 11.1509 - Juris).
  • VG München, 14.12.2011 - M 17 E 11.4643

    Veröffentlichung eines Prüfberichts im Internet; Unterlassungsanspruch des

    1.2 Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG enthält nach Auffassung des Gerichts keine Befugnisnorm für die Aufsichtsbehörden, selbst die Prüfberichte zu veröffentlichen (a.A. VG Regensburg v. 8.11.2011 RO 5 E 11.1509 - Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht