Rechtsprechung
   VG Regensburg, 10.11.2015 - RO 4 K 15.287   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,42937
VG Regensburg, 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 (https://dejure.org/2015,42937)
VG Regensburg, Entscheidung vom 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 (https://dejure.org/2015,42937)
VG Regensburg, Entscheidung vom 10. November 2015 - RO 4 K 15.287 (https://dejure.org/2015,42937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,42937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 09.12.2014 - 5 C 32.13

    Aufwendungen; Aufwendungsersatz; Aufwendungsübernahme; Einschätzungsspielraum;

    Auszug aus VG Regensburg, 10.11.2015 - RO 4 K 15.287
    Dabei kann die Vollzeitpflege durch Großeltern nur dann ein geeignetes Mittel zum Ausgleich eines Erziehungsdefizits sein, wenn die Großeltern ihrerseits als Pflegepersonen geeignet sind (BVerwG, Urteil vom 9.12.2014, Az.: 5 C 32/13- juris).
  • VGH Bayern, 16.10.2013 - 12 C 13.1599

    Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege in der Familie der Großmutter

    Auszug aus VG Regensburg, 10.11.2015 - RO 4 K 15.287
    Daraus folgt, dass die verwaltungsgerichtliche Überprüfung sich darauf zu beschränken hat, ob allgemein gültige fachliche Maßstäbe beachtet wurden, ob keine sachfremden Erwägungen eingeflossen und die Adressaten in umfassender Weise beteiligt worden sind (BayVGH, Beschluss vom 16.10.2013, Az.: 12 C 13.1599).
  • VG Augsburg, 03.08.2016 - Au 3 K 15.1172

    Kein Anspruch auf Gewährung von Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege

    Die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, nach der der Begriff der Eignung einer Tagespflegeperson i. S. v. § 43 Abs. 2 SGB VIII ein unbestimmter Rechtsbegriff ist, dessen Auslegung und Anwendung der vollen gerichtlichen Prüfung unterliegt (BayVGH, B. v. 16.1.2015 - 12 C 14.2846 - NJW 2015, 1192 - juris Rn. 15), ist im dortigen Kontext der Eignung als Tatbestandsvoraussetzung der (gebundenen) Erteilung von Erlaubnissen zur Tagespflege zu sehen; die genannte Rechtsprechung ist indes nicht übertragbar auf einen gegenüber dem Jugendamt geltend gemachten Anspruch auf Hilfe zur Erziehung i. S. d. §§ 27, 33, 39 SGB VIII (vgl. VG Augsburg, B. v. 23.10.2015 - Au 3 K 15.1172 - juris Rn. 47; VG Regensburg, U. v. 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 - juris Rn. 24; VG Ansbach, B. v. 9.11.2009 - AN 14 K 08.1085 - juris Rn. 39; U. v. 20.10.2005 - AN 14 K 04.678 - juris Rn. 37; vgl. zuletzt auch BayVGH, B. v. 16.10.2013 - 12 C 13.1599 - juris Rn. 32 a.E., wo die Eignung einer Großmutter als Pflegeperson offenbar als Bestandteil der fachlichen Entscheidung des Jugendamts über die im Einzelfall angezeigte Hilfeart i. S. v. § 36 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII gesehen wird; a.A. VG München, B. v. 20.3.2013 - M 18 E 12.4704 - juris Rn. 45 unter Bezugnahme auf die BayVGH-Rechtsprechung zu § 43 Abs. 2 SGB VIII; a.A. auch VG Hamburg, U. v. 30.8.2006 - 13 K 1769/06 - juris Rn. 28).

    Auch ist insoweit zu bedenken, dass zwischen Kindeswohlgefährdung i. S. v. § 1666 BGB, die eine Inobhutnahme des Kindes nach § 42 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII zur Folge haben kann, und der Definition des Kindeswohls bei der Prüfung der Geeignetheit der Pflegeperson zu unterscheiden ist (vgl. BayVGH, B. v. 16.10.2013 - 12 C 13.1599 - juris Rn. 34; VG Regensburg, U. v. 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 - juris Rn. 25).

  • VG Hamburg, 21.09.2022 - 13 E 3534/22

    Erfolgreicher Eilantrag von bei den Großeltern lebenden Kindern auf Gewährung von

    Die konkrete Vollzeitpflege durch Großeltern ist aber nur dann ein geeignetes Mittel zum Ausgleich eines Erziehungsdefizits, wenn die Großeltern ihrerseits geeignet sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.12.2014, 5 C 32.13, juris Rn. 19; VG Regensburg, Urt. v. 10.11.2015, RO 4 K 15.287, juris Rn. 21).

    Großeltern bedürfen zwar keiner Pflegeerlaubnis (§ 44 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB VIII), ihre persönliche Eignung ist jedoch anhand der Vorgaben des § 44 Abs. 2 SGB VIII und insbesondere daran zu messen, ob das Kindeswohl in der Pflegestelle gewährleistet ist (VG Halle, Urt. v. 10.11.2021, 5 A 363/21, juris Rn. 32 unter Verweis auf BVerwG, Urt. v. 9.12.2014, 5 C 32.13, juris Rn. 19; VG Regensburg, Urt. v. 10.11.2015, RO 4 K 15.287, juris Rn. 22, vgl. auch VG Hamburg, Urt. v. 15.10.2021, 13 K 758/21, juris Rn. 18-20 unter Verweis auf VG Würzburg, Urt. v. 14.11.2019, W 3 K 18.980, juris Rn. 25; VG Freiburg, Urt. v. 12.8.2021, 4 K 2981/20, juris Rn. 98; VG Hamburg, Urt. v. 15.10.2018, 13 K 3691/17, n.v.).

  • VG Freiburg, 12.08.2021 - 4 K 2981/20

    Einstellung von Hilfe zur Erziehung in Form der Verwandten-Vollzeitpflege;

    Dies zugrunde legend hat das Bundesverwaltungsgericht die Eignung von Großeltern als Pflegeperson in einem Fall für gegeben erachtet, in dem die Kinder bei den Großeltern gut untergebracht und betreut und ihrer Erziehung sichergestellt waren und in dem die Bereitschaft der Großeltern, die Vollzeitpflege ihrer Enkelkinder gemäß § 27 Abs. 2a SGB VIII in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt entsprechend einem Hilfeplan zu leisten, nicht ernsthaft in Frage gestellt worden war (BVerwG, Urt. v. 09.12.2014 - 5 C 32.13 - a.a.O., Rn. 20; vgl. auch, eine Eignung von Großeltern als Pflegepersonen verneinend, allerdings nur knapp, zu einem Loyalitätskonflikt eines Kindes zwischen Mutter und Großmutter, OVG NRW, Beschl. v. 25.02.2013 - 12 E 875/12 -, juris, Rn. 5, sowie, zur fehlenden Kooperationsbereitschaft mit dem Jugendamt, VG Regensburg, Urt. v. 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 -, juris, Rn. 22 ff.).
  • VG Halle, 10.11.2021 - 5 A 363/21

    Hilfe zur Erziehung in Form einer Vollzeitpflege: Antrag einer sorgeberechtigten

    Dabei kann die Vollzeitpflege durch Großeltern nur dann ein geeignetes Mittel zum Ausgleich eines Erziehungsdefizits sein, wenn die Großeltern ihrerseits als Pflegepersonen geeignet sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 2014 - 5 C 32.13 - juris; VG Regensburg, Urteil vom 10. November 2015 - RO 4 K 15.287 - juris).

    Großeltern bedürfen zwar keiner Pflegeerlaubnis (§ 44 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB VIII), ihre persönliche Eignung ist jedoch anhand der Vorgaben des § 44 Abs. 2 SGB VIII und insbesondere daran zu messen, ob das Kindeswohl in der Pflegestelle gewährleistet ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 2014 - 5 C 32.13 - a.a.O.; VG Regensburg, Urteil vom 10. November 2015 - RO 4 K 15.287 - juris, Rn. 22).

  • VG Cottbus, 13.12.2022 - 8 K 1120/19

    Kinder- und Jugendhilferecht

    Auch wenn die Klagenden keiner Pflegerlaubnis bedürfen, ist ihre Eignung als Pflegepersonen anhand der Vorgaben des § 44 Abs. 2 SGB VIII und somit insbesondere daran zu messen, ob das Kindeswohl in der Pflegestelle gewährleistet ist (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 9. Dezember 2014  5 C 32/13 , juris Rn. 19; Verwaltungsgericht Regensburg, Urteil vom 10. November 2015 - RO 4 K 15.287 -, juris Rn. 22; Verwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 14. November 2017 - 4 A 16/16 -, juris Rn. 22).

    Denn derartige, mit einem Eingriff in das Personensorgerecht verbundene Maßnahmen setzen das Vorliegen einer akuten Kindeswohlgefährdung voraus, die nicht deckungsgleich zum Begriff des Kindeswohls im Rahmen der Eignungsfeststellung für Pflegepersonen ist (vgl. Verwaltungsgericht Regensburg, Urteil vom 10. November 2015 - RO 4 K 15.287 -, juris Rn. 25; Verwaltungsgericht Magdeburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 6 B 322/16 -, juris Rn. 10).

  • VG Cottbus, 08.12.2021 - 8 K 1044/16

    Hilfe zur Erziehung

    Daraus folgt, dass die verwaltungsgerichtliche Überprüfung sich darauf zu beschränken hat, ob allgemein gültige fachliche Maßstäbe beachtet wurden, ob keine sachfremden Erwägungen eingeflossen und ob die Adressaten in umfassender Weise beteiligt worden sind (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 16. Oktober 2013 - 12 C 13.1599 -, juris Rn. 32; Verwaltungsgericht Regensburg, Urteil vom 10. November 2015 - RO 4 K 15.287 -, juris Rn. 23; Verwaltungsgericht Magdeburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 6 B 322/16 -, juris Rn. 9).

    Dafür ist es unabdingbar, dass zwischen dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Pflegeperson ein Vertrauensverhältnis und die Bereitschaft besteht, sich zum Wohle des Kindes auszutauschen und zusammenzuarbeiten (vgl. ebenso: Verwaltungsgericht Regensburg, Urteil vom 10. Oktober 2015 - RO 4 K 15.287 -, juris Rn. 25; Verwaltungsgericht Magdeburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 6 B 322/16 -, juris Rn. 13).

  • VG Magdeburg, 24.01.2017 - 6 B 322/16

    Jugendhilfe; Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege durch die Großeltern.

    Daraus folgt, dass die verwaltungsgerichtliche Überprüfung sich darauf zu beschränken hat, ob allgemein gültige fachliche Maßstäbe beachtet wurden, ob keine sachfremden Erwägungen eingeflossen und die Adressaten in umfassender Weise beteiligt worden sind (VG Regensburg, Urteil vom 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 - in: juris unter Bezug auf BayVGH, Beschluss vom 16.10.2013, Az.: 12 C 13.1599).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.11.2022 - 4 L 277/21

    Gewährung von Pflegegeld bei Verwandtenpflege nach Übertragung der elterlichen

    Dem Jugendamt steht dabei hinsichtlich der Frage nach der Geeignetheit von Pflegepersonen i. S. d. §§ 27, 33 SGB VIII ein Beurteilungsspielraum zu, der nur eingeschränkt gerichtlich überprüfbar ist, weil es sich bei der Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit der Hilfe um das Ergebnis eines kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung mehrerer Fachkräfte handelt, welcher nicht den Anspruch objektiver Richtigkeit erhebt, jedoch eine angemessene Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation enthält, die fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss (vgl. VGH Bayern, Beschluss vom 18. November 2020 - 12 ZB 20.152 -, juris, Rdnr. 4f.; VG Freiburg, Urteil vom 12. August 2021 - 4 K 2981/20 -, juris, Rdnr. 101; VG Würzburg, Urteil vom 14. November 2019 - W 3 K 18.980 -, juris, Rdnr. 28; VG Regensburg, Urteil vom 10. November 2015 - RO 4 K 15.287 -, juris, Rdnr. 23; VG Magdeburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 6 B 322/16 -, juris, Rdnr. 10; VG Cottbus, Urteil vom 8. Dezember 2021 - 8 K 1044/16 -, juris, Rdnr. 28; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 2014 - 5 C 32.13 -, juris, Rdnr. 19, 30; OVG Sachsen, Beschluss vom 30. September 2019 - 3 A 581/19 -, juris, Rdnr. 12).
  • VG Magdeburg, 27.02.2018 - 6 A 323/16

    Hilfe zur Erziehung als Vollzeitpflege durch Großeltern

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit der Hilfe letztlich um das Ergebnis eines kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung mehrere Fachkräfte und Stellen handelt, welches nicht den Anspruch objektiver Richtigkeit erhebt, jedoch eine angemessene Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation enthält, die fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss (VG Regensburg, Urteil vom 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 -, juris, Rn. 23).
  • VG Hamburg, 15.10.2021 - 13 K 758/21

    Feststellung der (Un-)Geeignetheit einer zur Hilfeleistung bereiten Person i.S.d.

    Dies setzt voraus, dass sie eine dem Kindeswohl entsprechende Erziehung gewährleisten können und sich auf die Kooperation mit dem Jugendamt einlassen und ggf. zur Annahme unterstützender Leistungen bereit sind (BVerwG, Urt. v. 9.12.2014, 5 C 32.13, juris Rn. 19, BVerwGE 151, 44; dem folgend VG Regensburg, Urt. v. 10.11.2015, RO 4 K 15.287, juris Rn. 21 f.; VG Würzburg, Urt. v. 14.11.2019, W 3 K 18.980, juris Rn. 25; VG Freiburg, Urt. v. 12.8.2021, 4 K 2981/20, juris Rn. 98; auch VG Hamburg, Urt. v. 15.10.2018, 13 K 3691/17, n.v.).
  • VG Würzburg, 14.11.2019 - W 3 K 18.980

    Gewährung von Vollzeitpflege

  • VG Köln, 14.05.2019 - 26 K 1907/17
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht