Rechtsprechung
| VG Regensburg, 13.07.2015 - RN 8 K 15.524 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,20542) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Gehobene Erlaubnis; Einleitung kommunaler Abwässer in Vorfluter; Einwendungen; Präklusion
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fischrechtliche Bedenken gegen die Einleitung kommunaler Abwässer in Vorfluter
- rewis.io
Wasserrechtliche Erlaubnis, Abwasser, Eigentum, Umweltverträglichkeitsprüfung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.04.1997 - 11 A 7.97
Bundesrechtliche Anordnung einer "ortsüblichen Bekanntmachung"
Auszug aus VG Regensburg, 13.07.2015 - RN 8 K 15.524
Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend." Die materielle Präklusion begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn die Betroffenen - wie hier - in geeigneter Form auf diese Folge verspäteter Einwendungen hingewiesen werden (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, Rn 95 zu § 73 unter Hinweis auf BVerfGE 61, 82; BVerwGE 104, 337/345; 60, 305 u. a.). - BVerfG, 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80
Sasbach
Auszug aus VG Regensburg, 13.07.2015 - RN 8 K 15.524
Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend." Die materielle Präklusion begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn die Betroffenen - wie hier - in geeigneter Form auf diese Folge verspäteter Einwendungen hingewiesen werden (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, Rn 95 zu § 73 unter Hinweis auf BVerfGE 61, 82; BVerwGE 104, 337/345; 60, 305 u. a.).