Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 31 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 1; AufenthG § 11 Abs. 3 S. 2, § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1, § 75 Nr. 12
  Erfolglose Asylklage eines sierra-leonischen Staatsangehörigen

• rewis.io

  Erfolglose Asylklage eines sierra-leonischen Staatsangehörigen

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046
• VGH Bayern, 15.07.2019 - 9 ZB 19.32519

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2014 - 13 A 1305/13

  Formelle Urteilsprüfung wegen mangelnder Begründungstiefe

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  An einer gezielten Rechtsverletzung fehlt es regelmäßig bei Nachteilen, die jemand aufgrund der allgemeinen Zustände in seinem Herkunftsland zu erleiden hat, etwa infolge von Naturkatastrophen, Arbeitslosigkeit, einer schlechten wirtschaftlichen Lage oder infolge allgemeiner Auswirkungen von Unruhen, Revolution und Kriegen (vgl. OVG NRW, B.v. 28.3.2014 - 13 A 1305/13.A - juris).
• BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

  Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Für die Beurteilung der Frage, ob die Furcht vor Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG begründet ist, gilt unabhängig davon, ob bereits eine Vorverfolgung stattgefunden hat, der einheitliche Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U.v. 1.6.2011 - 10 C 25.10 - juris, Rn. 22).
• BVerwG, 11.11.1986 - 9 C 316.85

  Asylsuchender - Richterliche Überzeugung - Individuelles Verfolgungsschicksal - …

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Dies bedeutet anderseits jedoch nicht, dass der Tatrichter einer Überzeugungsbildung im Sinne des § 108 Abs. 1 VwGO enthoben ist (BVerwG U.v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 - juris, Rn. 16 und U.v. 11.11.1986 - 9 C 316.85 - juris, Rn. 11).

 
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Dies wäre in etwa anzunehmen, wenn Ausländer einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würde, was dann der Fall ist, wenn der er im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder ihm erhebliche Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen würden (…BVerwG U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris, Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris, Rn. 34 sowie U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - juris, Rn. 16).
• BVerwG, 01.10.1985 - 9 C 19.85

  Politische Verfolgungsmotivation - Asylbegehren - Politische Tätigkeit im …

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Bei erheblichen Widersprüchen oder Steigerungen im Sachvortrag kann dem Ausländer nur geglaubt werden, wenn die Widersprüche und Ungereimtheiten überzeugend aufgelöst werden (BVerwG, U.v. 1.10.1985 - 9 C 19.85 - juris, Rn. 16 und B.v. 21.7.1989 - 9 B 239.89 - juris, Rn. 3).
• BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

  Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine …

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Dies kann auch nicht mit Blick darauf angenommen werden, dass nach Auffassung des EGMR in ganz außergewöhnlichen Fällen auch die Aufenthaltsbeendigung in einen Staat mit schlechten humanitären Verhältnissen bzw. Bedingungen, die keinem Akteur i.S.d. § 3c AsylG zugeordnet werden können, eine Verletzung des Art. 3 EMRK begründen kann, (…vgl. etwa BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23 ff; U.v. 13.6.2013 - 10 C 13/12 - juris, Rn. 25).
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Dies wäre in etwa anzunehmen, wenn Ausländer einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würde, was dann der Fall ist, wenn der er im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder ihm erhebliche Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen würden (BVerwG U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris, Rn. 14;… U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris, Rn. 34 sowie U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - juris, Rn. 16).
• BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

  Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Dies wäre in etwa anzunehmen, wenn Ausländer einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würde, was dann der Fall ist, wenn der er im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder ihm erhebliche Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen würden (…BVerwG U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris, Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris, Rn. 34 sowie U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - juris, Rn. 16).
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Dies kann auch nicht mit Blick darauf angenommen werden, dass nach Auffassung des EGMR in ganz außergewöhnlichen Fällen auch die Aufenthaltsbeendigung in einen Staat mit schlechten humanitären Verhältnissen bzw. Bedingungen, die keinem Akteur i.S.d. § 3c AsylG zugeordnet werden können, eine Verletzung des Art. 3 EMRK begründen kann, (vgl. etwa BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23 ff;… U.v. 13.6.2013 - 10 C 13/12 - juris, Rn. 25).
• BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

  Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter

  Auszug aus VG Regensburg, 21.05.2019 - RN 14 K 17.35046

  Dies bedeutet anderseits jedoch nicht, dass der Tatrichter einer Überzeugungsbildung im Sinne des § 108 Abs. 1 VwGO enthoben ist (BVerwG U.v. 16.4.1985 - 9 C 109.84 - juris, Rn. 16 und U.v. 11.11.1986 - 9 C 316.85 - juris, Rn. 11).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2017 - 14 A 2316/16

  Kein Flüchtlingsstatus für Syrer
• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …
• VGH Bayern, 23.11.2017 - 9 ZB 17.30302

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Staatsangehörigen aus Sierra Leone
• BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

  Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
• EuGH, 07.11.2013 - C-199/12

  Homosexuelle Asylbewerber können eine bestimmte soziale Gruppe bilden, die der …