Rechtsprechung
   VG Regensburg, 24.01.2019 - RN 5 K 17.1858, RN 5 K 17.1859   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,2605
VG Regensburg, 24.01.2019 - RN 5 K 17.1858, RN 5 K 17.1859 (https://dejure.org/2019,2605)
VG Regensburg, Entscheidung vom 24.01.2019 - RN 5 K 17.1858, RN 5 K 17.1859 (https://dejure.org/2019,2605)
VG Regensburg, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - RN 5 K 17.1858, RN 5 K 17.1859 (https://dejure.org/2019,2605)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,2605) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AEUV Art. 49 ff., Art. ... 56 ff.; BayAGGlüStV Art. 9, Art. 12; BayVwVfG Art. 36, Art. 40; GKG § 52 Abs. 2; GlüStV § 1, § 24 Abs. 1 u. Abs. 2 S. 2, § 25 Abs. 1 u. Abs. 2, § 29 Abs. 4 S. 4, § 35 Abs. 2 S. 1; RDGEG § 3, § 5; RL 2014/23/EU Art. 5 Nr. 1b; VwGO § 67 Abs. 4 S. 4, § 92 Abs. 1 S. 2 u. Abs. 3, § 93, § 113 Abs. 1 S. 1 u. Abs. 5 S. 1, § 114 S. 1, § 154 Abs. 1; ZPO §§ 708 ff.
    Erfolglose Klage gegen Befristungen im Zusammenhang mit dem Betrieb mehrerer Spielhallen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Cottbus, 05.04.2019 - 3 L 214/18

    Gewerberecht einschl. berufliche Bildung (ohne Erwachsenenbildungsrecht)

    Aus den mit Beschlüssen der Kammer (vom 2. Oktober 2017, a.a.O., Rn. 25 f.), des OVG Nordrhein-Westfalen (vom 8. Juni 2017, a.a.O., Rn. 77 ff.) und des VG Regensburg (Urteil vom 24. Januar 2019 - RN 5 K 17.1858 u.a. - juris Rn. 44) genannten Gründen stellt die Erteilung einer glückspielrechtlichen Erlaubnis nach § 24 GlüStV bzw. § 3 BbgGlüAG entgegen der Auffassung der Antragstellerin keine Konzessionsvergabe nach § 105 Abs. 1 Nr. 2 GWB, Art. 5 Nr. 1b der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments dar (ferner auch VG Augsburg, Urteil vom 13. Juni 2018 - Au 8 K 17.1676 u.a. - juris Rn. 79).

    Denn die glückspielrechtliche Erlaubnis gestattet nur einseitig die Errichtung und den Betrieb der Spielhalle und schränkt diese Tätigkeit durch ordnungsrechtliche Anordnungen ein (VG Regensburg, Urteil vom 24. Januar 2019 - RN 5 K 17.1858 u.a. - juris Rn. 44).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht