Rechtsprechung
| VG Regensburg, 27.06.2022 - RN 9 K 22.607 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
Aufenthaltserlaubnis, Abschiebung, Erkrankung, Ausreise, Bescheid, Einreise, Lebensunterhalt, Heimatland, Gerichtsbescheid, Aufenthaltsverbot, Attest, Ermessensfehler, Duldung, AufenthG, Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, psychische Erkrankung, Kosten des Verfahrens
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 27.06.2022 - RN 9 K 22.607
- VG Regensburg, 29.06.2022 - RN 9 K 22.607
- VGH Bayern, 25.10.2022 - 19 ZB 22.1778
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 10.06.2021 - 19 ZB 20.107
Keine Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei fortdauernder Identitätstäuschung
Auszug aus VG Regensburg, 27.06.2022 - RN 9 K 22.607
Wiederum genügt weder die Stellungnahme noch das Attest den Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG, die auf die Substantiierung der Voraussetzungen des § 25 Abs. 5 AufenthG betreffende Geltendmachung der Unmöglichkeit einer Ausreise der Klägerin zu übertragen sind (vgl. BayVGH, B.v. 10.6.2021 - 19 ZB 20.107, BeckRS 2021, 15860).Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7; B.v. 10.6.2021 - 19 ZB 20.107, BeckRS 2021, 15860 Rn. 9, beck-online).
- VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349
Bedrohung durch Mitglieder des Drogenrings
Auszug aus VG Regensburg, 27.06.2022 - RN 9 K 22.607
Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7;… B.v. 10.6.2021 - 19 ZB 20.107, BeckRS 2021, 15860 Rn. 9, beck-online). - VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 CE 17.30
Auszug aus VG Regensburg, 27.06.2022 - RN 9 K 22.607
Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19; B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7;… B.v. 10.6.2021 - 19 ZB 20.107, BeckRS 2021, 15860 Rn. 9, beck-online).