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   VG Saarlouis, 03.09.2018 - 5 L 1057/18   

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https://dejure.org/2018,27367
VG Saarlouis, 03.09.2018 - 5 L 1057/18 (https://dejure.org/2018,27367)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 03.09.2018 - 5 L 1057/18 (https://dejure.org/2018,27367)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 03. September 2018 - 5 L 1057/18 (https://dejure.org/2018,27367)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 09.10.2019 - 2 A 352/18

    Rückführung gemäß Dublin-III-VO (Slowakei)

    Dagegen erhoben die Kläger Klage auf Verpflichtung der Beklagten, unter Ausübung des Selbsteintrittsrechts das Vorliegen nationaler Abschiebungsverbote festzustellen, und beantragten gleichzeitig im Ergebnis erfolglos, die aufschiebende Wirkung dieses Rechtsbehelfs anzuordnen.(vgl. dazu VG des Saarlandes, Beschluss vom 3.9.2018 - 5 L 1057/18 -).

    Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil in zulässiger Weise insbesondere auf seinen zwischen den Beteiligten ergangenen Beschluss vom 3.9.2018 - 5 L 1057/18 - Bezug genommen, in dem unter anderem (Seite 7) auf eine nach der Auskunftslage ausreichende medizinische Versorgungsmöglichkeit für den Kläger zu 1) im Abschiebezielstaat (Slowakei) verwiesen wurde.

  • VG Trier, 04.09.2019 - 7 K 2673/19

    Dublin-Verfahren (K) (Slowakische Republik)

    Anhaltspunkte für derartige Schwachstellen, aufgrund derer die aus dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens resultierende Vermutung grundrechtskonformen Verhalten der Slowakischen Republik widerlegt wäre, vermag das Gericht auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der aktuellen Erkenntnismittel nicht festzustellen (so auch VG Würzburg, Beschluss vom 26. Februar 2019 - W 10 S 19.50012 -, Rn. 25; VG Augsburg, Beschluss vom 28. September 2018 - Au 6 S 18.50756 -, Rn. 23; VG des Saarlandes, Beschluss vom 3. September 2018 - 5 L 1057/18 -, Rn. 25; VG Düsseldorf, Urteil vom 7. August 2015 - 13 K 6544/14.A -, Rn. 36; VG München, Beschluss vom 7. November 2014 - M 6a S 14.50458 -, Rn. 15; VG Trier, Beschluss vom 6. Mai 2014 - 5 L 626/14.TR -, Rn. 12; a.A. bei Familien mit Kleinkindern: VG Magdeburg, Beschluss vom 8. September 2017 - 8 B 394/17 -, Rn. 5; VG Frankfurt, Urteil vom 11. Mai 2016 - 9 K 1085/14.F.A -, Rn. 24; alle zitiert nach juris).
  • VG Augsburg, 28.09.2018 - Au 6 S 18.50756

    Anordnung der Abschiebung in die Slowakei

    Hierzu hat das Verwaltungsgericht des Saarlands soeben ausgeführt (vgl. VG des Saarlandes, B.v. 3.9.2018 - 5 L 1057/18 - juris Rn. 25): "So ist dem Bericht von ACCORD vom 7.3.2014 (Informationen zur Lage in Flüchtlingslagern; Allgemeine Informationen zum Asylverfahren in der Slowakei) zu entnehmen, dass Ausländern, die innerhalb des Dublin-Verfahrens überstellt werden, in der Slowakei Unterkunft, Nahrungsmittel und notwendige medizinische Dienste in den Einrichtungen des Migrationsamtes oder in den Hafteinrichtungen zugestanden werden.

    Anhaltspunkte für eine Änderung der Sachlage zuungunsten von Asylsuchenden liegen nicht vor." Weiter besteht in der Slowakei auch für Asylsuchende ein hinreichender Zugang zur Gesundheitsversorgung (vgl. VG des Saarlandes, B.v. 3.9.2018 - 5 L 1057/18 - juris Rn. 32 f.).

    Der Einzelrichter schließt sich im Ergebnis der Bewertung durch das Verwaltungsgericht des Saarlands (vgl. VG des Saarlandes, B.v. 3.9.2018 - 5 L 1057/18 - juris Rn. 25) an.

  • VG Würzburg, 26.02.2019 - W 10 S 19.50012

    Erfolgloses Eilverfahren eines Nigerianers gegen Abschiebungsanordnung in die

    In der Slowakei besteht auch für Asylsuchende einschließlich Dublin-Rückkehrern ein hinreichender Zugang zur Gesundheitsversorgung (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl a.a.O., S. 8; so auch VG des Saarlandes, B.v. 3.9.2018 - 5 L 1057/18 - juris Rn. 33 m.V.a. ACCORD, Bericht vom 7.3.2014, a.a.O.).

    Aus diesen Gründen nimmt die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung - soweit ersichtlich - keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in der Slowakei an (VG des Saarlandes, B.v. 3.9.2018 - 5 L 1057/18 - juris; VG Düsseldorf, U.v. 7.8.2015 - 13 K 6544/14.A - juris) beziehungsweise beschränkt die Annahme systemischer Mängel auf vulnerable Personengruppen wie Mütter mit Kleinkindern wegen mangelhafter Unterbringungsmöglichkeiten (VG Frankfurt, U.v. 11.5.2016 - 9 K 1085/14.F.A - juris; VG Magdeburg, B.v. 8.9.2017 - 8 B 394/17 - juris; siehe dazu aber auch Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl der Republik Österreich, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation - Slowakei, S. 7).

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