Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 07.08.2015 - 3 L 672/15   

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https://dejure.org/2015,20955
VG Saarlouis, 07.08.2015 - 3 L 672/15 (https://dejure.org/2015,20955)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 07.08.2015 - 3 L 672/15 (https://dejure.org/2015,20955)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 07. August 2015 - 3 L 672/15 (https://dejure.org/2015,20955)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VG Ansbach, 29.10.2015 - AN 3 S 15.50473

    Systemische Mängel hinsichtlich Ungarn - verneint

    Der Auffassung, die z.B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt, wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Gelsenkirchen, 12.10.2015 - 5a L 2013/15
    Angesichts der Vielzahl auch aktuell divergierender Entscheidungen zur Frage, ob das Asyl- und Aufnahmeverfahren in Ungarn mit systemischen Mängeln behaftet ist, bleibt die abschließende Beurteilung dieser Frage mit der Folge dem Hauptsacheverfahren vorbehalten, dass im vorliegenden Eilverfahren die gemäß § 34 Abs. 2 Satz 1 des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem öffentlichen Vollzugsinteresse und dem Interesse des Antragstellers, vorläufig von Abschiebungsmaßnahmen verschont zu bleiben, zur Vermeidung einer möglicherweise drohenden Gefahr menschunwürdiger Behandlung zu Gunsten des Antragstellers ausfällt (ebenso z.B. VG Gelsenkirchen, Beschlüsse vom 22. September 2015 - 5a L 1859/15.A -, vom 17. April 2015 - 5a L 583/15.A -, vom 3. März 2015 - 159/15.A -, vom 9. Januar 2015 - 5a L 2101/14.A - und vom 2. Oktober 2014 - 10a L 1415/14.A - m.w.N.; VG Saarland, Beschluss vom 7. August 2015 - 3 L 672/15; VG Köln, Beschluss vom 11. November 2014 - 20 L 2095/14.A - m.w.N.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 7. August 2015 - 22 L 616/15.A -, VG Münster, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 2 L 858/15.A).

    Angesichts der Vielzahl auch aktuell divergierender Entscheidungen zur Frage, ob das Asyl- und Aufnahmeverfahren in Ungarn mit systemischen Mängeln behaftet ist, bleibt die abschließende Beurteilung dieser Frage mit der Folge dem Hauptsacheverfahren vorbehalten, dass im vorliegenden Eilverfahren die gemäß § 34 Abs. 2 Satz 1 des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem öffentlichen Vollzugsinteresse und dem Interesse des Antragstellers, vorläufig von Abschiebungsmaßnahmen verschont zu bleiben, zur Vermeidung einer möglicherweise drohenden Gefahr menschunwürdiger Behandlung zu Gunsten des Antragstellers ausfällt (ebenso z.B. VG Gelsenkirchen, Beschlüsse vom 22. September 2015 - 5a L 1859/15.A -, vom 17. April 2015 - 5a L 583/15.A -, vom 3. März 2015 - 159/15.A -, vom 9. Januar 2015 - 5a L 2101/14.A - und vom 2. Oktober 2014 - 10a L 1415/14.A - m.w.N.; VG Saarland, Beschluss vom 7. August 2015 - 3 L 672/15; VG Köln, Beschluss vom 11. November 2014 - 20 L 2095/14.A - m.w.N.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 7. August 2015 - 22 L 616/15.A -, VG Münster, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 2 L 858/15.A).

  • VG München, 20.08.2015 - M 12 K 15.50039

    Staatsangehöriger von Sierra-Leone

    Darüber hinaus sind wohl die Möglichkeiten von Haftverlängerungen vorgesehen und eine Annullierung des Asylgesuchs, wenn sich ein Asylbewerber um mehr als 48 Stunden von seiner Unterkunft entfernt (VG des Saarlandes, B. v. 7.8.2015 - 3 L 672/15 - juris).
  • VG Ansbach, 17.02.2016 - AN 3 S 16.50035

    Keine menschenunwürdigen Haftbedingungen in Ungarn für Asylbewerber

    Der Auffassung, die z. B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt (so auch VG Köln, U. v. 11.9.2015 - 18 K 3279/15.A, juris und VG Bremen, B. v. 1.4.2015 - 3 V 145/15, juris), wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 3 S 15.50398

    Abschiebungsanordnung nach Ungarn; irakischer Staatsangehöriger; systemische

    Der Auffassung, die z.B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt, wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 3 S 15.50425

    Abschiebungsanordnung nach Ungarn; irakischer Staatsangehöriger; systemische

    Der Auffassung, die z.B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt, wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Ansbach, 20.04.2016 - AN 3 S 16.50102

    Eilantrag gegen Abschiebungsanordnung - keine systemischen Mängel des Asyl- und

    Der Auffassung, die z. B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt (so auch VG Köln, U.v. 11.9.2015 - 18 K 3279/15.A, juris und VG Bremen, B.v. 1.4.2015 - 3 V 145/15, juris), wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Ansbach, 21.12.2015 - AN 3 K 15.50498

    Erfolgloser Asylantrag- Abschliebung nach Ungarn

    Der Auffassung, die z. B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt (so auch VG Köln, U. v. 11.9.2015 - 18 K 3279/15.A, juris und VG Bremen, B. v. 1.4.2015 - 3 V 145/15, juris), wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Ansbach, 28.06.2016 - AN 3 S 16.50214

    Dublin-Verfahren: Ungarn

    Der Auffassung, die z. B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt (so auch VG Köln, U. v. 11.9.2015 - 18 K 3279/15.A, juris und VG Bremen, B. v. 1.4.2015 - 3 V 145/15, juris), wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Ansbach, 03.05.2016 - AN 3 S 16.50118

    Rechtmäßige Anordnung der Abschiebung nach Ungarn

    Der Auffassung, die z. B. das Verwaltungsgericht des Saarlandes im Beschluss vom 7. August 2015 (3 L 672/15, juris Rn. 20) vertritt (so auch VG Köln, U.v. 11.9.2015 - 18 K 3279/15.A, juris und VG Bremen, B.v. 1.4.2015 - 3 V 145/15, juris), wonach Äußerungen der Pressesprecherin des UNHCR zu entnehmen sei, dass der UNHCR über die fremdenfeindliche Gesinnung der ungarischen Regierung besorgt sei und dass diese Äußerungen wegen der Rolle, die dem Amt des UNHCR durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragen worden sei, bei der Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besonders zu beachten seien, schließt sich das Gericht nicht an.
  • VG Ansbach, 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559

    Abschiebungsanordnung, Ungarn, irakischer Staatsangehöriger, systemische Mängel,

  • VG Ansbach, 08.06.2016 - AN 3 S 16.50175

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Abschiebungsanordnung nach Ungarn - Keine

  • VG Ansbach, 26.04.2016 - AN 3 S 16.50125

    Eilantrag gegen Abschiebungsanordnung - derzeit keine systemischen Mängel des

  • VG Ansbach, 20.04.2016 - AN 3 S 16.50109

    Eilantrag gegen Abschiebungsanordnung - keine systemischen Mängel des Asyl- und

  • VG Ansbach, 21.06.2016 - AN 3 S 16.50196

    Rechtmäßige Abschiebungsanordnung nach Ungarn im Rahmen des Dublin-Verfahrens

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