Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 08.06.2010 - 11 L 502/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,18595
VG Saarlouis, 08.06.2010 - 11 L 502/10 (https://dejure.org/2010,18595)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 08.06.2010 - 11 L 502/10 (https://dejure.org/2010,18595)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 08. Juni 2010 - 11 L 502/10 (https://dejure.org/2010,18595)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18595) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Rundfunkfreiheit und Kommunalrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Recht eines privaten Rundfunkveranstalters zum Aufzeichnen und zeitgleichen oder zeitversetzten Sendens öffentlicher Gemeinderatssitzungen aufgrund der verfassungsrechtlich garantierten Rundfunkfreiheit; Verpflichtung zur Gestattung der Aufzeichnung einer Sitzung des Stadtrates mittels Videoaufzeichnung zum ausschließlichen Zweck der Berichterstattung; Grundrechtsberechtigung eines Stadtratsmitgliedes in seiner Eigenschaft als Stadtratsmitglied und Inhaber eines öffentlichen Amtes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Stadträte wollen nicht gefilmt werden - Saarbrücken muss "CiTi.TV" bei öffentlichen Sitzungen senden lassen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2010, 516
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Saarlouis, 25.03.2011 - 3 K 501/10

    Zulassung von Filmaufnahmen bei öffentlichen Stadtratssitzungen

    Mit Beschluss vom 08.06.2010 -11 L 502/10- verpflichtete das Gericht im Wege einer einstweiligen Anordnung die Beklagte, es der Klägerin zu gestatten, öffentliche Sitzungen des Stadtrates - erstmals am 29.06.2010 - mittels Videoaufzeichnungen zum ausschließlichen Zweck der Berichterstattung aufzuzeichnen und zu senden.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und des Verfahrens 11 L 502/10 - 3 B 203/10 - verwiesen, deren Inhalt zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden ist.

    Hierzu wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die den Beteiligten bekannten Ausführungen des Gerichts im Beschluss vom 08.06.2010 -11 L 502/10- verwiesen, deren Richtigkeit durch das OVG des Saarlandes im Beschluss vom 30.08.2010 -3 B 203/10- bestätigt wurde.

    (vgl. hierzu nur den Schriftsatz der Klägerin vom 27.05.2010, Bl. 28 der Gerichtsakte 11 L 502/10).

  • OVG Saarland, 30.08.2010 - 3 B 203/10

    Rundfunkberichterstattung aus Gemeinderatssitzung

    Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 16. Juni 2010 wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 8. Juni 2010 - 11 L 502/10 - aufgehoben.

    Die gemäß § 146 Abs. 4 VwGO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 8.6.2010 - 11 L 502/10 - durch den die Antragsgegnerin im Wege einstweiliger Anordnung verpflichtet wurde,.

  • OVG Saarland, 30.08.2010 - 3 B 2031/10

    Zum Antrag einer privaten Rundfunkveranstalterin, die öffentlichen Sitzungen

    Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 16. Juni 2010 wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 8. Juni 2010 - 11 L 502/10 - aufgehoben.

    Die gemäß § 146 Abs. 4 VwGO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 8.6.2010 - 11 L 502/10 - durch den die Antragsgegnerin im Wege einstweiliger Anordnung verpflichtet wurde,.

  • VG Kassel, 07.02.2012 - 3 L 109/12

    Film- und Tonaufnahmen aus der Gemeindevertretung

    Insoweit ist die Sachlage hier eine andere als in der vom Antragsteller in Bezug genommenen Entscheidung des VG des Saarlandes, da Antragstellerin des dortigen Verfahrens eine im Saarland zugelassene private Rundfunkveranstalterin war (vgl. dazu VG des Saarlandes, Beschluss vom 8. Juni 2010 - 11 L 502/10 -, Rdnr. 2; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30. August 2010 - 3 B 203/10 -, juris, Rdnr. 10; VG des Saarlandes, Urteil vom 25. März 2011 - 3 K 501/10 -, juris, Rdnr. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht