Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 09.09.2010 - 3 K 573/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17600
VG Saarlouis, 09.09.2010 - 3 K 573/09 (https://dejure.org/2010,17600)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 09.09.2010 - 3 K 573/09 (https://dejure.org/2010,17600)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 09. September 2010 - 3 K 573/09 (https://dejure.org/2010,17600)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17600) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Beamtenrecht; Beihilfe; keine Beihilfe zu den Aufwendungen für die homöopathischen Mittel NeyDil 66; NeySol 66 und Horvi-Enzym C 300

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beamtenrecht; Beihilfe; keine Beihilfe zu den Aufwendungen für die homöopathischen Mittel NeyDil 66; NeySol 66 und Horvi-Enzym C 300

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Saarlouis, 30.11.2010 - 3 K 302/10

    Beihilfe, Arzneimittelbegriff, homöopathische Mittel, Nahrungsergänzungsmittel

    Die Kammer hat - gegründet auf ein medizinisches Sachverständigengutachten, das zu dem Ergebnis gelangt ist, bei homöopathischen Präparaten bestehe allgemein keine Aussicht, eine therapeutische Wirksamkeit wissenschaftlich fundiert nachzuweisen, - bereits mit Urteil vom 09.09.2010 - 3 K 573/09 - festgestellt, dass derartige Mittel hinsichtlich einer therapeutischen Wirkung wissenschaftlich jedenfalls nicht "allgemein" anerkannt sind.

    (Urteil der Kammer vom 09.09.2010 - 3 K 573/09 -, veröffentlicht in JURIS).

  • VG Saarlouis, 12.05.2016 - 6 K 2135/13

    Zur Frage der Beihilfefähigkeit einer fachärztlichen ganzheitlichen

    Gleiches gilt für die eingangs angeführten, in Ziffer 4.2 der Anlage 2 zu § 5 Abs. 2 Satz 1 lit. a BhVO statuierten weiteren Voraussetzungen einer ausnahmsweisen Beihilfefähigkeit grundsätzlich nicht beihilfefähiger Mittel (vgl. dazu VG des Saarlandes, Urteil vom 09.09.2010 - 3 K 573/09 -, juris, Rz. 61 ff.).

    Diese Voraussetzungen liegen aufgrund der oben im einzelnen dargelegten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Behandlungsmethoden unabhängig von deren Höhe nicht vor, weil es sich bei den geltend gemachten Aufwendungen nicht um solche handelt, die für den Kläger unabwendbar waren und denen er sich nicht entziehen konnte, sondern er sich nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme vielmehr einer ihm auch in seiner konkreten und individuellen Krankheitssituation zur Verfügung stehenden anerkannten schulmedizinischen Behandlung hätte unterziehen können (vgl. auch VG des Saarlandes, Urteil vom 09.09.2010 - 3 K 573/09 -, juris, Rz. 81 ff., m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 1 A 501/09

    Vorliegen einer hinreichenden Wirksamkeit und Geeignetheit von allopathischen

    Urteilen vom 20. April 2010 - 3 K 40/10 -, juris Rn. 29, und vom 9. September 2010 - 3 K 573/09 -, juris Rn. 50, die auch hier interessierende Rechtsfrage, auf welchen Therapiestandard es beihilferechtlich in Bezug auf die anerkannten besonderen Therapierichtungen ankomme, sinngemäß dahin beantwortet hat, es komme auch insoweit nicht allein auf die Anerkennung durch die auf dem Gebiet der besonderen Therapierichtung tätigen Wissenschaftler und Ärzte, sondern auf die überwiegende Anerkennung durch die in der jeweiligen medizinischen Fachrichtung tätigen Personen an, folgt dem der Senat jedenfalls für das vorliegend allein zu beurteilende nordrhein-westfälische Beihilferecht aus den vorstehenden Gründen nicht.
  • VG München, 10.12.2015 - M 17 K 15.1578

    Abgewiesene Klage

    Vielmehr widerspricht die Homöopathie grundsätzlich allen gut abgesicherten Erkenntnissen der Naturwissenschaften und auch nach der Arzneimittel-Richtlinie können nur bei schwerwiegenden Erkrankungen homöopathische Arzneimittel verordnet werden und auch nur, wenn deren Anwendung auf einem der aufgeführten Indikationsgebiete angezeigt ist (VG München, U. v. 06.03.2014 - M 17 K 13.3223; VG Saarland, U. v. 30.11.2010 - 3 K 302/10 - juris Rn. 61, 69 f., U. v. 09.09.2010 - 3 K 573/09 - juris Rn. 44, 50, vgl. auch OVG Saarland, U. v. 09.03.2009 - 1 A 148/08 - juris Rn. 34 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht