Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 12.06.2014 - 6 K 760/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,16688
VG Saarlouis, 12.06.2014 - 6 K 760/13 (https://dejure.org/2014,16688)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12.06.2014 - 6 K 760/13 (https://dejure.org/2014,16688)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12. Juni 2014 - 6 K 760/13 (https://dejure.org/2014,16688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Art 33 Abs 5 GG, Art 100 Abs 1 GG, § 5 Abs 1 Nr 6 S 1 BhV SL vom 1. Januar 2011, § 5 Abs 1 Nr 6 S 4 BhV SL vom 1. Januar 2011, § 15 Abs 7 BhV SL vom 1. Januar 2011
    Beihilfe zu den Aufwendungen für das Mittel Viridal im Anschluss an die Operation eines Prostatakarzinoms; Verstoß gegen höherrangiges Recht durch Einschränkungen der Beihilfe für medizinisch notwendige und wirtschaftlich angemessene Aufwendungen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Verwaltungsrichter im Saarland betonen Fürsorgepflicht des Staates bei Beamten.

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Beamten-Beihilfe: Beihilfestelle muss für Erektion bezahlen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Beihilfe: Leistungsausschlüsse ohne Härtefallregelung unwirksam

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Saarlouis, 04.08.2014 - 6 K 734/14

    Beihilfefähigkeit des im Krankheitsfall ärztlich verordneten Mittels Cialis

    Die in der BhVO vorgesehenen Leistungsbeschränkungen und Leistungskürzungen sind bezogen auf ansonsten medizinisch notwendige und wirtschaftlich angemessene Aufwendungen im Krankheitsfall mangels einer abstakt-generellen Härtefallregelung unwirksam (im Anschluss an die Urteile der Kammer vom 12.06.2014 - 6 K 492/13 und 6 K 760/13 -).

    (Urteile der Kammer vom 12.06.2014 - 6 K 492/13 und 6 K 760/13 - die letztgenannte Entscheidung betrifft Beihilfe zu den Aufwendungen für das Mittel Viridal).

    Die Berufung gegen dieses Urteil wird mit Blick auf die bereits im Berufungsverfahren anhängigen Grundsatzurteile der Kammer vom 12.06.2014 - 6 K 492/13 und 6 K 760/13 - zugelassen.

  • VG Saarlouis, 16.12.2014 - 6 K 1837/12

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Chelat-Therapie und für eine

    (s. hierzu die Urteile der Kammer vom 12.06.2014 - 6 K 492/13 und 6 K 760/13 -, veröffentlicht in JURIS).
  • OVG Saarland, 03.06.2015 - 1 A 312/14

    Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln zur Behandlung der erektilen Dysfunktion

    Unter Abänderung des am 12. Juni 2014 verkündeten Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 6 K 760/13 - wird die Klage abgewiesen.
  • OVG Niedersachsen, 11.02.2015 - 5 LA 112/14

    Beihilfe für ein Hörgerät; Anspruch unmittelbar aus der Fürsorgepflicht aus

    Denn es ist hier jedenfalls eine Prüfung erforderlich, ob im Einzelfall unmittelbar aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn aus Art. 33 Abs. 5 GG ein über den Festbetrag hinausgehender Beihilfeanspruch hergeleitet werden kann (a. A. betreffend saarländisches Beihilferecht unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung VG Saarland, Urteil vom 12.6.2014 - 6 K 760/13 -, juris Rn. 56 ff.).
  • VG Saarlouis, 14.04.2015 - 6 K 2086/13

    Beihilfe für Spezial-Kinderbrille; fehlende Härtefallregelung und Fürsorgepflicht

    grundlegend Urteile der Kammer vom 12.06.2014 - 6 K 492/13 und 6 K 760/13 -, m.w.N., juris; vgl. auch VG Koblenz, Urteil vom 02.02.2011 - 2 K 729/10.KO -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht