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   VG Saarlouis, 12.08.2015 - 3 L 776/15   

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https://dejure.org/2015,22477
VG Saarlouis, 12.08.2015 - 3 L 776/15 (https://dejure.org/2015,22477)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12.08.2015 - 3 L 776/15 (https://dejure.org/2015,22477)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12. August 2015 - 3 L 776/15 (https://dejure.org/2015,22477)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Freiburg, 13.10.2015 - A 5 K 2328/13

    Überstellung eines Asylbewerbers nach Ungarn - systemische Mängel des dortigen

    Dem entspricht es, dass eine zunehmende Zahl von Verwaltungsgerichten in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wie auch in Urteilen aus unterschiedlichen Erwägungen zur Auffassung gelangt, dass Ungarn zur Zeit nicht als zuständiger Staat betrachtet werden darf (u.a. VG Hannover, Beschl. v. 29.07.2015 - 10 B 2196/15 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 21.08.2015 - 8 L 2811/15.A - VG München, Beschl. v. 21.05.2015 - M 16 S 15.50329 - VG Köln, Urt. v. 15.07.2015 - 3 K 2005/15.A - und v. 08.09.2015 - 18 K 4584/15.A - VG Bremen, Urt. v. 30.06.2015 - 3 K 296/15 - VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 - 3 L 776/15; VG Münster, Beschl. v. 07.07.2015 - 2 L 858/15.A -, alle juris).

    Demgegenüber haben sich die Verhältnisse aber - auch für sog. Dublin-Rückkehrer - in Folge der sehr stark gestiegenen Zahl der Flüchtlinge und der hierauf erlassenen Gesetzesverschärfungen in Ungarn aber in tatsächlicher wie rechtlicher Hinsicht wesentlich verschlechtert (vgl., insbesondere zur Inhaftierungspraxis, zu den Haftbedingungen und zur gerichtlichen Kontrolle, VG Köln, Urt. v. 30.07.2015 a.a.O.; VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 a.a.O.; vgl. auch schon VG Berlin, Beschl. v. 23.01.2015 - 23 L 717.14 A - juris; auch VG München, Urt. v. 29.08.2014 - M 24 K 13.31294 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 27.08.2014 - 14 L 1786/14.A - juris).

  • VG Freiburg, 13.10.2015 - A 5 K 1405/13

    Dublin-Verfahren; Abschiebungsanordnung nach Ungarn; systemische Mängel; Familie

    Dem entspricht es, dass eine zunehmende Zahl von Verwaltungsgerichten in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wie auch in Urteilen aus unterschiedlichen Erwägungen zur Auffassung gelangt, dass Ungarn zur Zeit nicht als zuständiger Staat betrachtet werden darf (u.a. VG Hannover, Beschl. v. 29.07.2015 - 10 B 2196/15 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 21.08.2015 - 8 L 2811/15.A - VG München, Beschl. v. 21.05.2015 - M 16 S 15.50329 - VG Köln, Urt. v. 15.07.2015 - 3 K 2005/15.A - und v. 08.09.2015 - 18 K 4584/15.A - VG Bremen, Urt. v. 30.06.2015 - 3 K 296/15 - VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 - 3 L 776/15; VG Münster, Beschl. v. 07.07.2015 - 2 L 858/15.A -, alle juris).

    Demgegenüber haben sich die Verhältnisse aber - auch für sog. Dublin-Rückkehrer - in Folge der sehr stark gestiegenen Zahl der Flüchtlinge und der hierauf erlassenen Gesetzesverschärfungen in Ungarn aber in tatsächlicher wie rechtlicher Hinsicht wesentlich verschlechtert (vgl., insbesondere zur Inhaftierungspraxis, zu den Haftbedingungen und zur gerichtlichen Kontrolle, VG Köln, Urt. v. 30.07.2015 a.a.O.; VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 a.a.O.; vgl. auch schon VG Berlin, Beschl. v. 23.01.2015 - 23 L 717.14 A - juris; auch VG München, Urt. v. 29.08.2014 - M 24 K 13.31294 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 27.08.2014 - 14 L 1786/14.A - juris).

  • VG Freiburg, 13.10.2015 - A 5 K 1862/13

    Dublin-Verfahren; Abschiebungsanordnung nach Ungarn; systemische Mängel

    Dem entspricht es, dass eine zunehmende Zahl von Verwaltungsgerichten in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wie auch in Urteilen aus unterschiedlichen Erwägungen zur Auffassung gelangt, dass Ungarn zur Zeit nicht als zuständiger Staat betrachtet werden darf (u.a. VG Hannover, Beschl. v. 29.07.2015 - 10 B 2196/15 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 21.08.2015 - 8 L 2811/15.A - VG München, Beschl. v. 21.05.2015 - M 16 S 15.50329 - VG Köln, Urt. v. 15.07.2015 - 3 K 2005/15.A - und v. 08.09.2015 - 18 K 4584/15.A - VG Bremen, Urt. v. 30.06.2015 - 3 K 296/15 - VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 - 3 L 776/15; VG Münster, Beschl. v. 07.07.2015 - 2 L 858/15.A -, alle juris).

    Demgegenüber haben sich die Verhältnisse aber - auch für sog. Dublin-Rückkehrer - in Folge der sehr stark gestiegenen Zahl der Flüchtlinge und der hierauf erlassenen Gesetzesverschärfungen in Ungarn aber in tatsächlicher wie rechtlicher Hinsicht wesentlich verschlechtert (vgl., insbesondere zur Inhaftierungspraxis, zu den Haftbedingungen und zur gerichtlichen Kontrolle, VG Köln, Urt. v. 30.07.2015 a.a.O.; VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 a.a.O.; vgl. auch schon VG Berlin, Beschl. v. 23.01.2015 - 23 L 717.14 A - juris; auch VG München, Urt. v. 29.08.2014 - M 24 K 13.31294 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 27.08.2014 - 14 L 1786/14.A - juris).

  • VG Freiburg, 04.01.2016 - A 5 K 1838/13

    Isolierte Anfechtungsklage; von anderem Mitgliedstaat anerkannter Flüchtling;

    Dem entspricht es, dass eine zunehmende Zahl von Verwaltungsgerichten in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wie auch in Urteilen aus unterschiedlichen Erwägungen zur Auffassung gelangt, dass Ungarn zur Zeit nicht als zuständiger Staat betrachtet werden darf (u.a. VG Hannover, Beschl. v. 29.07.2015 - 10 B 2196/15 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 21.08.2015 - 8 L 2811/15.A - VG München, Beschl. v. 21.05.2015 - M 16 S 15.50329 - VG Köln, Urt. v. 15.07.2015 - 3 K 2005/15.A - und v. 08.09.2015 - 18 K 4584/15.A - VG Bremen, Urt. v. 30.06.2015 - 3 K 296/15 - VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 - 3 L 776/15; VG Münster, Beschl. v. 07.07.2015 - 2 L 858/15.A -, alle juris).

    Demgegenüber haben sich die Verhältnisse aber - auch für sog. Dublin-Rückkehrer - in Folge der sehr stark gestiegenen Zahl der Flüchtlinge und der hierauf erlassenen Gesetzesverschärfungen in Ungarn aber in tatsächlicher wie rechtlicher Hinsicht wesentlich verschlechtert (vgl., insbesondere zur Inhaftierungspraxis, zu den Haftbedingungen und zur gerichtlichen Kontrolle, VG Köln, Urt. v. 30.07.2015 a.a.O.; VG Saarland, Beschl. v. 12.08.2015 a.a.O.; vgl. auch schon VG Berlin, Beschl. v. 23.01.2015 - 23 L 717.14 A - juris; auch VG München, Urt. v. 29.08.2014 - M 24 K 13.31294 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 27.08.2014 - 14 L 1786/14.A - juris).

  • VG Potsdam, 04.09.2015 - 4 L 810/15

    Ungarn, systemische Mängel, sichere Drittstaaten, Asylverfahren und

    Maßgeblich für diese Einschätzung sind zum einen die von niemandem mehr ernsthaft bestrittenen erheblichen Kapazitätsprobleme, die zwar - soweit ersichtlich - derzeit eine Reihe von europäischen Staaten, auch die Bundesrepublik Deutschland betreffen, in Ungarn aber wohl weit massiver sind (so auch Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 12. August 2015 - 3 L 776/15 - Verwaltungsgericht Kassel, Beschluss vom 7. August 2015 - 3 L 1303/15.KS.A - Verwaltungsgericht Münster, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 2 L 858/15.A -).

    Nicht unberücksichtigt bleiben können schließlich die Aktionen und Äußerungen der rechtsnationalen Regierung Ungarns der vergangenen Tage, die zur Überzeugung des zur Entscheidung berufenen Einzelrichters ein Klima schaffen, das die ohnehin kaum noch tragbare Lage der Flüchtlinge in Ungarn weiter drastisch verschärfen wird (so schon Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 12. August 2015, a.a.O.).

  • VG Frankfurt/Oder, 17.04.2019 - 8 L 1075/18

    Dublin-Verfahren

    Wohl aber können systemische Schwachstellen dann zu bejahen sein, wenn sie von vornherein lediglich eine geringe Zahl von Asylbewerbern betreffen können, sofern sie sich nur vorhersehbar und regelhaft realisieren (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 05. Juli 2016 - A 11 S 974/16 -, Rn. 31, juris; VG Magdeburg, Urteil vom 17. März 2016 - 8 A 79/16 -, Rn. 25, juris; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 12. August 2015 - 3 L 776/15 -, Rn. 10, juris).
  • VG Gelsenkirchen, 22.09.2015 - 9a L 1873/15

    Asyl; systemischer Mangel; Ungarn

    Soweit zuletzt in asylverfahrensrechtlichen Eilentscheidungen systemische Mängel des ungarischen Asylverfahrens im Hinblick auf aktuelle Äußerungen ungarischer Politiker, insbesondere des ungarischen Ministerpräsidenten, angenommen wurden, vergleiche nur VG Saarbrücken, Beschluss vom 12. August 2015 - 3 L 776/15 - VG Kassel, Beschluss vom 7. August 2015 - 3 L 1303/15.KS.A -, VG Köln, Urteil vom 15. Juli 2015 - 3 K 2005/15.A -, jeweils juris, fällt zunächst auf, dass in diesen die oben zitierte Rechtsprechung im Wesentlichen ignoriert wird und ein anderer Maßstab für die Annahme systemischer Mängel den Entscheidungen zugrunde gelegt wird.
  • VG Wiesbaden, 14.01.2016 - 4 L 1778/15

    Derzeit kann ein Asylbewerber, der zuvor über Serbien nach Ungarn eingereist war,

    Mit den durch die ungarische Regierung seit dem 01.07.2015 eingeführten drastischen Verschärfungen des Asylrechts, die u.a. Haftverlängerungen vorsähen (vgl. hierzu VG des Saarlandes, Beschluss vom 12.08.2015 - 3 L 776/15 - m.w.N.) dürfte sich die Lage für Dublin-Rückkehrer weiter verschlechtert haben.
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