Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 12.12.2022 - 6 L 1548/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,35824
VG Saarlouis, 12.12.2022 - 6 L 1548/22 (https://dejure.org/2022,35824)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12.12.2022 - 6 L 1548/22 (https://dejure.org/2022,35824)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12. Dezember 2022 - 6 L 1548/22 (https://dejure.org/2022,35824)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,35824) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Tätigkeitsverbot gekippt: Pfleger darf ohne Coronaimpfung arbeiten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eilantrag eines ungeimpften Krankenpflegers gegen infektionsschutzrechtliches Tätigkeitsverbot ... - Corona-Virus

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 27.04.2022 - 1 BvR 2649/21

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung

    Auszug aus VG Saarlouis, 12.12.2022 - 6 L 1548/22
    Dahinstehen kann, ob die in Rede stehenden Regelungen, deren Verfassungsmäßigkeit vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 27. April 2022, 1 BvR 2649/21, noch bejaht worden ist, angesichts der weiteren Entwicklung des Pandemiegeschehens zum jetzigen Zeitpunkt den verfassungsrechtlichen Anforderungen noch genügen.

    BVerfG, Beschluss vom 27.04.2022 - 1 BvR 2649/21, juris, Rn. 85.

    BVerfG, Beschluss vom 27.04.2022 - 1 BvR 2649/21, juris, Rn. 147, 215; siehe auch Aligbe, in: BeckOK Infektionsschutzrecht (Stand: November 2022), § 20a IfSG Rn. 197.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht