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   VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16   

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VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16 (https://dejure.org/2016,53160)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 14.12.2016 - 5 L 2302/16 (https://dejure.org/2016,53160)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - 5 L 2302/16 (https://dejure.org/2016,53160)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.11.2014 - 1 B 10905/14

    Widerspruch gegen Windenergieanlagen in Birkenfeld unzulässig

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16
    Der Verwirkung stünden weder § 2 UmwRG noch europäische Regelungen entgegen; insoweit werde verwiesen auf die Entscheidungen des VG Koblenz, Beschluss vom 05.02.2014 - 4 L 12/14.KO -, und des OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 03.11.2014 - 1 B 10905/14 -.

    OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 03.11.2014 -1 B 10905/14, 1 B 11015/14-, juris.

  • VG Saarlouis, 15.05.2014 - 5 L 572/14

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16
    In diesem Zusammenhang ist -worauf der Antragsgegner zu Recht hinweist- zu berücksichtigen, dass der Antrag zur Errichtung und zum Betrieb der streitgegenständlichen WEA Gegenstand einer öffentlichen Diskussion und Thema in vielfachen Presseartikeln gewesen war, wobei u. a. auch verlautbart wurde, dass die Stadt ohne Erfolg gerichtlich gegen die Erteilung der Genehmigung vorgegangen ist (vgl. insoweit den Beschluss der Kammer vom 15.05.2014 -5 L 572/14-).

    Dass der Antragsgegner das aus seiner Sicht bestehende besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der angefochtenen Genehmigung in einer den Erfordernissen des § 80 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 3 Nr. 1 VwGO genügenden Weise ausreichend dargelegt hat, hat die Kammer bereits mit Beschluss vom 15.05.2014 -5 L 572/14- festgestellt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 8 A 959/10

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16
    OVG NRW, Urteil vom 25.02.2015 - 8 A 959/10 - juris m.w.N. zur Rechtsprechung.
  • VG Koblenz, 16.07.2015 - 4 K 118/15

    Zwischenurteil über Klage eines Naturschutzbundes gegen

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16
    Unterbleibe dies, müsse sich der Landesverband nach Treu und Glauben die Kenntnis oder das Kennenmüssen des örtlichen Vorstandes zurechnen lassen (VG Koblenz, Urteil vom 16.07.2015 - 4 K 118/15.KO -).
  • VGH Bayern, 10.12.2015 - 22 CS 15.2247

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Windkraftanlage, Anlagenbegriff,

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16
    BayVGH, Beschluss vom 10.12.2015 - 22 CS 15.2247 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2009 - 8 B 1342/09

    E.ON darf 4. und 5. Teilgenehmigung für Steinkohlekraftwerk Datteln zur Zeit

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16
    OVG NRW, Beschluss vom 24.09.2009 - 8 B 1342/09.AK -, juris.
  • OVG Saarland, 05.04.2017 - 2 B 726/16
    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2016 - 5 L 2302/16
    Rechtsmittel-AZ: 2 B 726/16.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2019 - 8 B 409/18

    Windenergieanlage; Tötungsverbot; Störungsverbot; ernte- und mahdbedingte

    vgl. VG Saarland, Beschluss vom 14. Dezember 2016 - 5 L 2302/16 -, juris Rn. 53, wonach die für das dortige Verfahren beobachteten Mornellregenpfeifer sich bestehenden Windenergieanlagen bis auf etwa 500 m annäherten.
  • OVG Saarland, 05.04.2017 - 2 B 726/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Notwendigkeit

    Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 14. Dezember 2016 - 5 L 2302/16 - wird zurückgewiesen.

    Mit Beschluss vom 14.12.2016 - 5 L 2302/16 - hat das Verwaltungsgericht den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den Genehmigungsbescheid vom 26.2./5.3.2014 zurückgewiesen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2022 - 8 B 407/22

    Klage eines anerkannten Naturschutzverbandes gegen die Erteilung einer

    vgl. VG Saarland, Beschluss vom 14. Dezember 2016 - 5 L 2302/16 -, juris Rn. 53, wonach die für das dortige Verfahren beobachteten Mornellregenpfeifer sich bestehenden Windenergieanlagen bis auf etwa 500 m annäherten.
  • VG Magdeburg, 04.05.2017 - 4 A 279/13

    Klage gegen den Bau von Schnöggersburg abgewiesen

    Auch unter Berücksichtigung der ehrenamtlichen Tätigkeit kann von Organisationen, die sich vor allem konkreten Zielen des Naturschutzes zuwenden, verlangt werden, dass diese öffentlich zugängliche Berichterstattung in den Medien zur Kenntnis und zum Anlass nehmen, um gemäß den sich selbst gesetzten Zielen tätig zu werden und sich weitere Informationen über den Stand der Dinge zu verschaffen (vgl. VG Saarland, B. v. 14. Dezember 2016 - 5 L 2302/16 -, Rn. 28, juris).
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