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   VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16   

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VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16 (https://dejure.org/2017,52104)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 14.12.2017 - 6 K 1538/16 (https://dejure.org/2017,52104)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - 6 K 1538/16 (https://dejure.org/2017,52104)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • VG Karlsruhe, 26.01.2017 - A 3 K 4020/16

    Gruppenverfolgung sunnitischer Muslime in Bagdad/Irak

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16
    Sunniten, die bis zur Entmachtung Saddam Husseins 2003 über Jahrhunderte die Führungsschicht des Landes bildeten, sind nicht selten Übergriffen schiitischer Milizen ausgesetzt, die Folter, körperliche Strafen, Verwundungen und den Tod zur Folge haben können (vgl. hierzu UNHCR, UNHCR-Position zur Rückkehr in den Irak, vom 14.11.2016; ferner Urteil der Kammer vom 28.11.2017, 6 K 1563116; ebenso VG Karlsruhe, Urteil vom 26.01.2017, A 3 K 4020/16, zitiert nach juris, unter Hinweis auf UK Home Office, Iraq: Sunni (Ara) Muslims, August 2016, S. 23 ff.).

    Jedenfalls in den von Sunniten bewohnten Bezirken Bagdads stellt die Zugehörigkeit zur sunnitischen Glaubensgemeinschaft danach keinen individuellen Umstand dar, der eine erhöhte Gefährdung begründet (vgl. Urteil der Kammer vom 28.11.2017, 6 K 1037/16; ebenso VG Karlsruhe, Urteils vom 26.01.2017, A 3 K 4020/16, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 09.01.2017 - 13a ZB 16.30740

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels grundsätzlicher Bedeutung

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16
    Der Umfang der Eingriffshandlungen in flüchtlingsrechtlich geschützte Rechtsgüter, die an die sunnitische Glaubenszugehörigkeit anknüpfen, rechtfertigt in der Relation zu der Größe dieser Gruppe (vgl. hierzu Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak, vom 07.02.2017, 508-516.8013 IRQ, wonach arabische Sunniten 17 bis 22 % der Bevölkerung ausmachten) nicht die Annahme einer alle Mitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung (ebenso BayVGH, Urteile vom 01.02.2017, 13a ZB 16.30990, und vom 09.01.2017, 13a ZB 16.30740, jeweils zitiert nach juris).
  • VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30283

    Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16
    Dies gilt auch in Ansehung der angespannten medizinischen Versorgungslage in Bagdad (vgl. zu einer Gefahrendichte von 0, 19 % OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.10.2010, 9 A 3642/06.A, zu einer Gefahrendichte von 0, 18 % BayVGH, Urteil vom 21.01.2010, 13a B 08.30283, jeweils zitiert nach juris; ferner BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, 10 C 13.10, a.a.O., wonach das festgestellte Risiko eines drohenden Schadens von 0, 125 % so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt sei, dass sich die unterbliebene Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage im Ergebnis nicht auf die Entscheidung auswirken könne).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2010 - 9 A 3642/06

    Anerkennung irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16
    Dies gilt auch in Ansehung der angespannten medizinischen Versorgungslage in Bagdad (vgl. zu einer Gefahrendichte von 0, 19 % OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.10.2010, 9 A 3642/06.A, zu einer Gefahrendichte von 0, 18 % BayVGH, Urteil vom 21.01.2010, 13a B 08.30283, jeweils zitiert nach juris; ferner BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, 10 C 13.10, a.a.O., wonach das festgestellte Risiko eines drohenden Schadens von 0, 125 % so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt sei, dass sich die unterbliebene Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage im Ergebnis nicht auf die Entscheidung auswirken könne).
  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16
    Dies gilt auch in Ansehung der angespannten medizinischen Versorgungslage in Bagdad (vgl. zu einer Gefahrendichte von 0, 19 % OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.10.2010, 9 A 3642/06.A, zu einer Gefahrendichte von 0, 18 % BayVGH, Urteil vom 21.01.2010, 13a B 08.30283, jeweils zitiert nach juris; ferner BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, 10 C 13.10, a.a.O., wonach das festgestellte Risiko eines drohenden Schadens von 0, 125 % so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt sei, dass sich die unterbliebene Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage im Ergebnis nicht auf die Entscheidung auswirken könne).
  • VG Saarlouis, 28.11.2017 - 6 K 1037/16

    Asylrecht: Irak, Abschiebungsverbote

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16
    Jedenfalls in den von Sunniten bewohnten Bezirken Bagdads stellt die Zugehörigkeit zur sunnitischen Glaubensgemeinschaft danach keinen individuellen Umstand dar, der eine erhöhte Gefährdung begründet (vgl. Urteil der Kammer vom 28.11.2017, 6 K 1037/16; ebenso VG Karlsruhe, Urteils vom 26.01.2017, A 3 K 4020/16, a.a.O.).
  • VGH Bayern, 01.02.2017 - 13a ZB 16.30990

    Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Zulassung der Berufung

    Auszug aus VG Saarlouis, 14.12.2017 - 6 K 1538/16
    Der Umfang der Eingriffshandlungen in flüchtlingsrechtlich geschützte Rechtsgüter, die an die sunnitische Glaubenszugehörigkeit anknüpfen, rechtfertigt in der Relation zu der Größe dieser Gruppe (vgl. hierzu Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak, vom 07.02.2017, 508-516.8013 IRQ, wonach arabische Sunniten 17 bis 22 % der Bevölkerung ausmachten) nicht die Annahme einer alle Mitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung (ebenso BayVGH, Urteile vom 01.02.2017, 13a ZB 16.30990, und vom 09.01.2017, 13a ZB 16.30740, jeweils zitiert nach juris).
  • VG Hannover, 10.10.2019 - 6 A 4392/17

    Al-Dulaimi; Ba'ath; Baath; Bagdad; bestimmte soziale Gruppe; Dulaim; Dulaimi;

    Zum Berichtszeitpunkt stellten die Al-Dulaimi insbesondere den einflussreichsten Stamm in der Provinz Al-Anbar dar, welche mit den Städten Falludscha und Ramadi die Zentren des sunnitisch-arabischen Aufstandes gegen die (schiitische) irakische Zentralregierung beinhaltete (Refugee Review Tribunal Australia, RRT Research Response - IRQ17230, 23. März 2005, S. 1; siehe auch: VG Saarland, Urteil vom 14.12.2017 - 6 K 1538/16, www.asyl.net, S. 8).
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