Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 15.03.2017 - 3 K 908/16   

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https://dejure.org/2017,8014
VG Saarlouis, 15.03.2017 - 3 K 908/16 (https://dejure.org/2017,8014)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 15.03.2017 - 3 K 908/16 (https://dejure.org/2017,8014)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 15. März 2017 - 3 K 908/16 (https://dejure.org/2017,8014)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Kassel, 14.12.2017 - 1 L 5736/17

    Dublin Italien, PTBS

    Allerdings besteht in Italien eine adäquate medizinische Versorgung (beispielhaft VG Augsburg, Beschl. v. 30.05.2017, 7 S 17.50041, Rn. 67 juris; VG München BeckRS 2017, 125759 Rn. 30; VG Saarlouis BeckRS 2017, 106726 Rn. 35 - alle jeweils explizit für PTBS).

    Im Übrigen dient das Flüchtlingsrecht nicht dazu, eine optimale medizinische Versorgung zu gewährleisten und Heilungserfolge herbeizuführen, die sich im Zielstaat der Rückführung möglicherweise nicht im gleichen Umfang erreichen lassen (mit Recht VG Saarlouis BeckRS 2017, 106726 Rn. 35).

  • VG Kassel, 24.07.2018 - 1 L 1671/18

    Dublin Griechenland, kein Rechtsschutzbedürfnis bei lediglich besserer

    Das Flüchtlingsrecht dient nicht dazu, eine optimale medizinische Versorgung zu gewährleisten und Heilungserfolge herbeizuführen, die sich im Zielstaat der Rückführung möglicherweise nicht im gleichen Umfang erreichen lassen (ständige Rechtsprechung der Kammer, etwa VG Kassel, Beschl. v. 18.07.2018, 1 L 1848/18.KS.A; VG Saarlouis BeckRS 2017, 106726 Rn. 35), siehe auch § 60 Abs. 7 S. 3 AufenthG.
  • VG Saarlouis, 20.07.2018 - 3 K 2435/17

    Sicherer Drittstaat Spanien

    Es verstößt demnach grundsätzlich nicht gegen Art. 3 EMRK, wenn international Schutzberechtigte - wie es in Spanien der Fall ist - den eigenen Staatsangehörigen gleichgestellt sind und von ihnen - nach dem Prinzip der Eigenverantwortung - erwartet wird, dass sie selbst für ihre Unterbringung und ihren Lebensunterhalt sorgen.(Vgl. zu der Reichweite des Art. 3 EMRK: VG des Saarlandes, Urteil vom 15.03.2017 - 3 K 908/16 - Rn. 122, juris.) Sollten staatliche Leistungen, auf die Anspruch besteht, im Einzelfall tatsächlich verzögert oder nicht gewährt werden, so haben die Betroffenen den Rechtsweg zu beschreiten; Spanien verfügt über ein rechtstaatliches Asylsystem mit administrativen und gerichtlichen Beschwerdemöglichkeiten.(Vgl. VG Würzburg, Beschluss vom 23.05.2018 - W 8 S 18.50234 -, Rn. 15 - 16, juris.).
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