Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Saarlouis, 15.07.2010 - 11 L 664/10
• OVG Saarland, 26.10.2010 - 3 B 241/10

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• VG Saarlouis, 21.05.2010 - 11 L 456/10

  Vollzug der Schließung eines Internats vorübergehend ausgesetzt

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.07.2010 - 11 L 664/10

  Wie die Kammer in ihrem Beschluss vom 21.05.2010 (11 L 456/10) ausgeführt hat, gilt der gesetzliche Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nach § 45 Abs. 2 Satz 7 SGB VIII sowohl für die Widerrufsverfügung als auch - mit Blick darauf, dass diese keinen vollstreckungsfähigen Inhalt hat - für die erlassene Schließungsverfügung.

• VG Saarlouis, 11.05.2012 - 3 K 231/11

  Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis für ein Internat

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Gerichtsakten betreffend die Verfahren: 3 K 444/10, 3 K 457/10, 11 K 498/10, 11 L 456/10 (OVG 3 B 178/10) und 11 L 664/10 (OVG 3 B 241/10) sowie der beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten.
• OVG Saarland, 26.10.2010 - 3 B 241/10

  Verletzung von Elternrechten bei Widerruf der Betriebserlaubnis und Schließung …

  Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 15. Juli 2010 - 11 L 664/10 - wird zurückgewiesen.

  Die nach Maßgabe des § 146 Abs. 4 VwGO statthafte Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 15.7.2010 - 11 L 664/10 - ist fristgerecht erhoben und begründet worden.