Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 16.01.2008 - 5 K 130/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,24255
VG Saarlouis, 16.01.2008 - 5 K 130/05 (https://dejure.org/2008,24255)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16.01.2008 - 5 K 130/05 (https://dejure.org/2008,24255)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 5 K 130/05 (https://dejure.org/2008,24255)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Umweltinformation; Anspruch auf Zugang zu Bergwerksunterlagen

  • Wolters Kluwer

    Herleitung eines Anspruchs auf Zugang zu Bergwerksunterlagen aus den am 3. November 2007 in Kraft getretenen saarländischen Umweltinformationsgesetz (SUIG); Einschränkung des Anspruchs auf Zugang zu Bergwerksunterlagen durch das Einsichtsrecht nach § 63 Abs. 4 ...

  • Wolters Kluwer
  • lda.brandenburg.de PDF

    Begriffsbestimmung, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Fotokopien, Konkurrierende Rechtsvorschriften, Missbräuchliche Antragstellung, Personenbezogene Daten, Schutz besonderer Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hamburg, 22.05.2008 - 13 K 1173/07

    Hauptzollamt zu Auskünften an Greenpeace über Empfänger von Ausfuhrerstattungen

    Da eine Rechtsverletzung des Klägers durch die Ablehnung seines Informationsbegehrens jedenfalls möglich erscheint, wären auch die Voraussetzungen der Klagebefugnis im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO gegeben (vgl. VG Saarlouis, Urteil vom 16.01.2008 - Az. 5 K 130/05, juris, m.w.N.).

    Hierzu hat der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 12.06.2003 (Rs. C-316/01, Rdnr. 24, juris) schon bezogen auf die frühere Fassung der Umweltinformationsrichtlinie 90/313/EWG vom 07.06.1990, die zwischenzeitlich durch die Richtlinie 2003/4/EG vom 28.01.2003 ersetzt worden ist, klargestellt, dass der Gemeinschaftsgesetzgeber dem Begriff der "Informationen über die Umwelt" eine weite Bedeutung beilegen wollte und dass er es bewusst vermieden hat, dem Begriff eine Definition zu geben, die dazu führen könnte, dass irgendeine Behördentätigkeit vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgeschlossen wäre (vgl. auch EuGH, Urteil vom 17.06.1998, Rs. C-321/96, Rdnr. 19 f., juris; EuGH, Urteil vom 26.06.2003, Rs. C-233/00, DVBl 2003, 1078; BVerwG, Urteil vom 21.02.2008 - Az. 4 C 13/07, juris; VG Saarlouis, Urteil vom 16.01.2008 - Az. 5 K 130/05, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.06.2006 - Az.: 8 A 10267/06, juris).

  • AG Düsseldorf, 09.04.2002 - 29 C 17556/01

    FAQ-Liste

    Da eine Rechtsverletzung des Klägers durch die Ablehnung seines Informationsbegehrens jedenfalls möglich erscheint, wären auch die Voraussetzungen der Klagebefugnis im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO gegeben (vgl. VG Saarlouis, Urteil vom 16.01.2008 ­ Az. 5 K 130/05, juris, m.w.N.).

    Hierzu hat der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 12.06.2003 (Rs. C-316/01, Rdnr. 24, juris) schon bezogen auf die frühere Fassung der Umweltinformationsrichtlinie 90/313/EWG vom 07.06.1990, die zwischenzeitlich durch die Richtlinie 2003/4/EG vom 28.01.2003 ersetzt worden ist, klargestellt, dass der Gemeinschaftsgesetzgeber dem Begriff der "Informationen über die Umwelt" eine weite Bedeutung beilegen wollte und dass er es bewusst vermieden hat, dem Begriff eine Definition zu geben, die dazu führen könnte, dass irgendeine Behördentätigkeit vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgeschlossen wäre (vgl. auch EuGH, Urteil vom 17.06.1998, Rs. C-321/96, Rdnr. 19 f., juris; EuGH, Urteil vom 26.06.2003, Rs. C-233/00, DVBl 2003, 1078; BVerwG, Urteil vom 21.02.2008 ­ Az. 4 C 13/07, juris; VG Saarlouis, Urteil vom 16.01.2008 ­ Az. 5 K 130/05, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.06.2006 ­ Az.: 8 A 10267/06, juris).

  • VG Düsseldorf, 02.12.2011 - 17 K 1159/11

    Überprüfung eines Gebührenbescheides im Zusammenhang mit der schriftlichen

    Bei dem Grubenbild, auf das sich die Anfrage der Kläger nach ihrer Klarstellung mit Schreiben vom 3. November 2011 beziehen sollte, handelt es sich um Umweltinformationen, vgl. VG des Saarlandes, Urteil vom 16. Januar 2008 - 5 K 130/05 -, (juris).
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