Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 16.02.2011 - 5 K 3/08   

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https://dejure.org/2011,12879
VG Saarlouis, 16.02.2011 - 5 K 3/08 (https://dejure.org/2011,12879)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16.02.2011 - 5 K 3/08 (https://dejure.org/2011,12879)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - 5 K 3/08 (https://dejure.org/2011,12879)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Überschreiten des Immissionsrichtwertes aufgrund eines Zuschlages für Impulshaltigkeit beim Betrieb eines Windparkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 1/08

    Erfolglose Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 3

    Die in den Verfahren 5 K 2/08 und 5 K 3/08 (zuvor: 1 K 94/05 und 1 K 96/05) Beigeladene (ABO Wind) widersprach einer Langzeitmessung unter Hinweis auf den unverhältnismäßigen Aufwand bei allen Beteiligten und den erheblichen Ertragsausfall beim Abschalten der Anlagen bei Starkwind; zudem sei eine Messung nicht erforderlich, weil es um die Überprüfung einer Prognose und nicht die Ermittlung der tatsächlichen Lärmwerte gehe.

    Der Gutachter hat für das Anwesen in Rissenthal in den Parallelverfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/08 Zwischenberichte vom 18.11.2009 und 28.01.2010 und unter dem 12.07.2010 das Abschlussgutachten erstellt.

    In den Parallelverfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/08 hat die Kammer mit Urteilen vom 16.02.2011 die vorliegend in Streit stehenden Genehmigungen aufgehoben.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens sowie der beigezogenen Parallelverfahren 5 K 2/08, 5 K 3/08 und 5 K 4/08 einschließlich der zugehörigen Verwaltungsakten des Beklagten verwiesen, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

    Denn der Gutachter, der in den Verfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/09 aufgrund des Höreindrucks und der Messergebnisse einen Impulszuschlag von 1, 9 dB am Wohnhaus in Rissenthal angesetzt hat, der zu einem Überschreiten des Richtwertes führte, hat in seinem Gutachten für das Wohnhaus der Kläger in Wahlen auf Seite 20 in sich schlüssig und überzeugend ausgeführt, dass sich auch unter Berücksichtigung eines "Zuschlages für Auffälligkeiten" und ohne Berücksichtigung eines Abschlags für Überwachungsmessungen ein Beurteilungspegel zwischen 39, 7 und 40, 3 dB(A) ergebe, der auf 40 dB(A) zu runden sei.

  • VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 2/08

    Erfolglose Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 3

    Die in den Verfahren 5 K 2/08 und 5 K 3/08 (zuvor: 1 K 94/05 und 1 K 96/05) Beigeladene (ABO Wind) widersprach einer Langzeitmessung unter Hinweis auf den unverhältnismäßigen Aufwand bei allen Beteiligten und den erheblichen Ertragsausfall beim Abschalten der Anlagen bei Starkwind; zudem sei eine Messung nicht erforderlich, weil es um die Überprüfung einer Prognose und nicht die Ermittlung der tatsächlichen Lärmwerte gehe.

    Der Gutachter hat für das Anwesen in Rissenthal in den Parallelverfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/08 Zwischenberichte vom 18.11.2009 und 28.01.2010 und unter dem 12.07.2010 das Abschlussgutachten erstellt.

    In den Parallelverfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/08 hat die Kammer mit Urteilen vom 16.02.2011 die vorliegend in Streit stehenden Genehmigungen aufgehoben.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens sowie der beigezogenen Parallelverfahren 5 K 1/08, 5 K 3/08 und 5 K 4/08 einschließlich der zugehörigen Verwaltungsakten des Beklagten verwiesen, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

    Denn der Gutachter, der in den Verfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/09 aufgrund des Höreindrucks und der Messergebnisse einen Impulszuschlag von 1, 9 dB am Wohnhaus in Rissenthal angesetzt hat, der zu einem Überschreiten des Richtwertes führte, hat in seinem Gutachten für das Wohnhaus der Kläger in Wahlen auf Seite 20 in sich schlüssig und überzeugend ausgeführt, dass sich auch unter Berücksichtigung eines "Zuschlages für Auffälligkeiten" und ohne Berücksichtigung eines Abschlags für Überwachungsmessungen ein Beurteilungspegel zwischen 39, 7 und 40, 3 dB(A) ergebe, der auf 40 dB(A) zu runden sei.

  • VG Saarlouis, 16.02.2011 - 5 K 4/08

    Überschreiten des Immissionsrichtwertes aufgrund eines Zuschlages für

    Die in R. wohnenden Kläger wenden sich in den Klageverfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/08 gegen zwei immissionsschutzrechtliche Bescheide, mit denen die Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb von insgesamt sieben Windkraftanlagen auf der Wahlener Platte erteilt wurden, davon 3 im Verfahren 5 K 3/08 und 4 im Verfahren 5 K 4/08.

    Die Beigeladene im Verfahren 5 K 3/08 ist die Rechtsnachfolgerin der Firma ABO Wind AG, die (vier) Beigeladenen im Verfahren 5 K 4/08 sind Rechtsnachfolgerinnen der Firma H & P Windkraft Verwaltungs GmbH.

    Die in den Verfahren 5 K 2/08 und 5 K 3/08 (zuvor: 1 K 94/05 und 1 K 96/05) Beigeladene (ABO Wind) widersprach einer Langzeitmessung unter Hinweis auf den unverhältnismäßigen Aufwand bei allen Beteiligten und den erheblichen Ertragsausfall beim Abschalten der Anlagen bei Starkwind; zudem sei eine Messung nicht erforderlich, weil es um die Überprüfung einer Prognose und nicht die Ermittlung der tatsächlichen Lärmwerte gehe.

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.08.2014 - 1 MR 7/14

    Einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Änderung eines Bebauungsplans zu einem

    Der Hinweis des Antragstellers auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Saarlouis vom 16.02.2011 (5 K 3/08 [[...]]) führt zu keinem anderen Ergebnis.
  • OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine

    Dies ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung auch geklärt (vgl. Beschl. d. Sen. v. 6.7.2011 - 12 LA 199/10 - OVG NRW, Beschl. v. 16.5.2011 - 8 A 372/09 -, juris; Bay. VGH, Beschl. v. 6.10.2011 - 22 ZB 11.1585 - a. A. wohl das von der Klägerin zitierte VG Saarl., Urt. v. 16.2.2011 - 5 K 3/08 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2011 - 8 A 372/09

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Windenergieanlage im

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Juni 2010 8 A 340/09 -, ZNER 2010, 514, juris, Rn. 18 ff., vom 12. Februar 2008 - 8 A 3815/06 -, und vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, juris, Rn. 35 ff.; a.A.: VG Saarland, Urteile vom 16. Februar 2011 - 5 K 3/08 und 4/08 -, juris Rn. 75.
  • VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

    Verwertbarkeit der im Auftrag des Anlagenbetreibers erstellten Schallprognose;

    Der Hinweis darauf, dass das Verwaltungsgericht des Saarlandes in den Verfahren 5 K 3/08 und 5 K 4/08 anders vorgegangen ist, begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung.
  • VG Ansbach, 01.06.2011 - AN 11 K 10.02108

    Im Einzelfall unbegründete Klage einer Nachbarin gegen die

    Dies habe auch das Verwaltungsgericht des Saarlandes in zwei Entscheidungen vom 16. Februar 2011, Az. : 5 K 3/08 und 5 K 4/08 so entschieden.
  • VG Ansbach, 01.06.2011 - AN 11 K 10.02107

    Im Einzelfall unbegründete Klage einer Nachbarin gegen die

    Dies habe auch das Verwaltungsgericht des Saarlandes in zwei Entscheidungen vom 16. Februar 2011, Az. : 5 K 3/08 und 5 K 4/08 so entschieden.
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