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| VG Saarlouis, 16.09.2016 - 3 K 778/14 |
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- VG Saarlouis, 16.09.2016 - 3 K 777/14
Kein Anspruch auf Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege, wenn Umstände …
Auszug aus VG Saarlouis, 16.09.2016 - 3 K 778/14
Auch ein Antrag der Kläger vom 14.09.2012 auf (eine Wiederaufnahme der) Hilfe zur Erziehung nach § 33 SGB VIII sei aus fachlichen Gründen abgelehnt worden.(die Klage gegen den entsprechenden Bescheid vom 06.11.2012 und den Widerspruchsbescheid vom 12.03.2014 wird bei der Kammer unter dem Aktenzeichen 3 K 777/14 geführt).Ihr Inhalt war ebenso wie der Inhalt der Gerichtsakte des Verfahrens 3 K 777/14(Klage der Kläger gegen die Versagung der Weitergewährung von Hilfe zur Erziehung) Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
Das von den Klägern vorgelegte sonderpädagogischen Gutachten vom 28.06.2012 vermag diese Bewertung und Prognose nicht in einer Weise in Frage zu stellen, die geeignet wäre, Bedenken an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung, die auch auf diese Feststellungen gestützt ist, zu begründen.(zum gerichtlichen Prüfungsumfang vgl. FN 5-7 des Urteils der Kammer vom heutigen Tag in der (Parallel-)Sache 3 K 777/14).
- VG Saarlouis, 16.09.2016 - 3 K 777/14 Die entsprechende Klage wird beim erkennenden Gericht unter dem Aktenzeichen 3 K 778/14 geführt.(Die Klage wurde mit dem ebenfalls aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16.09.2016 ergangenen Urteil abgewiesen.).