Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 17.05.2018 - 3 K 1155/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Saarland, 25.05.2009 - 1 A 325/08
Kalkulation von Abwassergebühren; Kostenüberschreitungsverbot; Toleranzgrenze; …
Auszug aus VG Saarlouis, 17.05.2018 - 3 K 1155/16
Bedenken gegen die voraussetzungsgemäße Anwendung des genannten Ortsrechts im konkreten Fall sind weder vorgetragen noch sonst ersichtlich(Vgl. hierzu nur die Grundsatzentscheidung zur in Rede stehenden Satzung des OVG des Saarlandes, Urteil vom 25.05.2009 -1 A 325/08-). - OVG Niedersachsen, 17.07.2012 - 9 LB 187/09
Gebührenfähigkeit eines Wagniszuschlags in Höhe von 3 Prozent auf die mit der …
Auszug aus VG Saarlouis, 17.05.2018 - 3 K 1155/16
Die ermittelten Kostenüberdeckungen müssen, die Kostenunterdeckungen sollen innerhalb von drei Jahren nach Ende des Kalkulationszeitraums dergestalt ausgeglichen werden, dass der Ausgleich innerhalb der Frist wirksam wird, wobei ansatzfähige Kostenunterdeckungen in diesem Sinne nur solche sind, die ungewollt (d.h. nur schätzungs- oder prognosebedingt) sind(Vgl. hierzu OVG Lüneburg, Urteil vom 17.07.2017 -9 LB 187/09-, juris).