Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 17.09.2018 - 6 L 807/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,42062
VG Saarlouis, 17.09.2018 - 6 L 807/18 (https://dejure.org/2018,42062)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17.09.2018 - 6 L 807/18 (https://dejure.org/2018,42062)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17. September 2018 - 6 L 807/18 (https://dejure.org/2018,42062)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,42062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 05.12.2018 - 2 B 287/18

    Vollzug der Ausweisung

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 17. September 2018 - 6 L 807/18 - wird zurückgewiesen.

    Mit Beschluss vom 17.9.2018 - 6 L 807/18 - hat das Verwaltungsgericht den Eilantrag und den diesbezüglichen Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zurückgewiesen.

    Der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe in dem Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 17.9.2018 - 6 L 807/18 - kann nicht entsprochen werden, da der Aussetzungsantrag aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet (§§ 166 VwGO, 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO).

    Soweit der Antragsteller in seiner Beschwerdebegründung zusätzlich beantragt, den Antragsgegner zu verpflichten, ihm unverzüglich eine Arbeitserlaubnis zu erteilen, ist dies mangels einer Entscheidung darüber in dem Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 17.9.2018 - 6 L 807/18 - nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens geworden.

  • OVG Saarland, 10.07.2019 - 2 B 192/19

    Rückgängigmachung des Vollzugs der Ausreisepflicht

    Mit Beschluss vom 17.9.2018 - 6 L 807/18 - wies das Verwaltungsgericht den Eilantrag und den diesbezüglichen Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zurück.

    Wie die Kammer bereits mit Beschluss vom 17.9.2018 (6 L 807/18), bestätigt durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 5.12.2018 (2 B 287/18), entschieden habe, sei die Ausreisepflicht des Antragstellers im Falle des Bestehens einer Assoziationsberechtigung seit dem Bescheid des Antragsgegners vom 17.8.2017 infolge der Anordnung des Sofortvollzugs der mit Ziff. 1 des angefochtenen Bescheids verfügten Ausweisung oder anderenfalls kraft Gesetzes gemäß §§ 84 Abs. 1 Nr. 1, 58 Abs. 2 Nr. 2 (sofort) vollziehbar gewesen.

    Veranlassung hierfür habe jedenfalls spätestens mit Erlass des Ausweisungsbescheids des Antragsgegners am 17.8.2017 und den Beschlüssen des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 17.9.2018 (6 L 807/18) und des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 5.12.2018 (2 B 287/18) bestanden, die auf die ausschließliche Zuständigkeit des Bundesamts für zielstaatsbezogene Gefahren hingewiesen hätten.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht