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   VG Saarlouis, 21.01.2021 - 6 L 35/21   

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https://dejure.org/2021,438
VG Saarlouis, 21.01.2021 - 6 L 35/21 (https://dejure.org/2021,438)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 21.01.2021 - 6 L 35/21 (https://dejure.org/2021,438)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 21. Januar 2021 - 6 L 35/21 (https://dejure.org/2021,438)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine Ausnahmegenehmigung für Öffnung eines Telekom-Shops im Saarland - Corona-Virus

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eilantrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Öffnung eines Telekom Shops erfolglos - Keine Ausnahmegenehmigung für Öffnung eines Telekom-Shops im Saarland

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Saarland, 27.04.2020 - 2 B 143/20

    Verbot eines Möbeleinzelhandels durch Corona-Verordnung

    Auszug aus VG Saarlouis, 21.01.2021 - 6 L 35/21
    dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.04.2020, 2 B 143/20, und vom 24.04.2020, 2 B 122/20, jeweils m.w.N.

    dazu auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.04.2020, 2 B 143/20; ferner Thüringer OVG, Beschluss vom 07.01.2021, 3 EN 851/20, jeweils zitiert nach juris, m.w.N.

  • OVG Saarland, 24.04.2020 - 2 B 122/20

    Untersagung der Öffnung von Ladenlokalen mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche wegen

    Auszug aus VG Saarlouis, 21.01.2021 - 6 L 35/21
    dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.04.2020, 2 B 143/20, und vom 24.04.2020, 2 B 122/20, jeweils m.w.N.
  • OVG Thüringen, 07.01.2021 - 3 EN 851/20

    Corona-Krise; Schließung von Geschäften des Einzelhandels; Gleichheitsverstoß mit

    Auszug aus VG Saarlouis, 21.01.2021 - 6 L 35/21
    dazu auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.04.2020, 2 B 143/20; ferner Thüringer OVG, Beschluss vom 07.01.2021, 3 EN 851/20, jeweils zitiert nach juris, m.w.N.
  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus VG Saarlouis, 21.01.2021 - 6 L 35/21
    dazu auch BVerfG, Beschluss vom 25.10.1988, 2 BvR 745/88, NJW 1989, 827; ferner Kopp/Schenke, 24. Aufl. 2018, § 123 Rdnr. 14, m.w.N.
  • VGH Bayern, 07.07.2020 - 20 NE 20.1497

    Eingeschränkter Betrieb einer Sprachschule während Corona-Pandemie (hier: § 17

    Auszug aus VG Saarlouis, 21.01.2021 - 6 L 35/21
    BayVGH, Beschluss vom 07.07.2020, 20 NE 20.1497, zitiert nach juris, m.w.N.
  • OVG Saarland, 19.02.2021 - 2 B 35/21

    Ausnahmegenehmigung vom Öffnungsverbot (Corona, Telekom-Shop)

    Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 21.1.2021 - 6 L 35/21 - wird zurückgewiesen.

    Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 21.1.2021 - 6 L 35/21 -, mit dem ihr Antrag auf "Genehmigung" der Öffnung ihres Ladengeschäfts (Telekom-Shop) im Wege einstweiliger Anordnung (§ 123 Abs. 1 VwGO), hilfsweise auf Verpflichtung des Beklagten zur Neubescheidung ihres Ausnahmeantrags (§ 7 Abs. 9 VO-CP) zurückgewiesen wurde, ist nach § 146 Abs. 1 VwGO statthaft.

  • OVG Saarland, 22.01.2021 - 2 B 11/21

    Coronabedingte Schließungsanordnung von Ladengeschäften mit E-Zigaretten und

    [vgl. bereits Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 21.1.2021 - 6 L 35/21 - amtl.
  • VG Regensburg, 24.02.2021 - RO 5 E 21.170

    Wettannahmestelle, Ausnahmegenehmigung, Einstweilige Anordnung, Antragsgegner,

    So hat beispielsweise das VG Saarlouis (Beschluss vom 21.01.2021 Az. 6 L 35/21) hinsichtlich der im dortigen Fall begehrten Ausnahmegenehmigung für einen Telekom-Shop entschieden, dass es nicht der Öffnung des Ladens bedarf, um den Bedürfnissen der Kunden Rechnung zu tragen.
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