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   VG Saarlouis, 23.04.2008 - 5 K 385/07   

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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Saarland, 19.02.2009 - 2 A 254/08

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb im Gewerbegebiet

    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 23. April 2008 - 5 K 385/07 - wird zurückgewiesen.

    Dem Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung (§§ 124a Abs. 4, 124 Abs. 1 VwGO) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 23.4.2008 - 5 K 385/07 -, mit dem seine Klage auf Verpflichtung zur Erteilung eines positiven Vorbescheids (§ 76 LBO 2004) zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der "Erweiterung eines Lebensmittelmarktes" auf den Parzellen Nr. 200/100 und Nr. 200/86 in Flur 21 der Gemarkung S. abgewiesen wurde, kann nicht entsprochen werden.

    (vgl. dazu insbesondere die Seiten 10 unten und 15 oben der Entscheidungsgründe des Urteils vom 23.4.2008 - 5 K 385/07 -) Da somit eine positive Vermutungsvorgabe "noch" nicht bestehe, wurde in dem angegriffenen Urteil eine auf den Einzelfall bezogene Prüfung einerseits des Merkmals der "Großflächigkeit" in § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO 1977 und andererseits der (möglichen) negativen städtebaulichen Auswirkungen im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO 1977 vorgenommen.

    (vgl. dazu Seite 12 unten der Entscheidungsgründe des Urteils 5 K 385/07) Ohnehin hatte das Verwaltungsgericht von einem "Musterfall" (vgl. dazu Seite 17 Mitte der Entscheidungsgründe des Urteils 5 K 386/07) im Sinne eines Musterbeispiels für die Anwendung der von der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen für die Annahme eines Einkaufszentrums im Falle einer Agglomeration von mehreren Geschäften gesprochen.

  • OVG Saarland, 10.02.2009 - 2 A 267/08

    Baugenehmigung: Errichtung von Einzelhandelsgeschäften; Begriff des

    (vgl. dazu das auch diese Verpflichtungsklage abweisende Urteil des VG des Saarlandes vom 23.4.2008 - 5 K 385/07 - und den dagegen gerichteten Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung, Geschäftszeichen 2 A 254/08).
  • VG Saarlouis, 23.04.2008 - 5 K 386/07

    Einkaufszentrum in kleiner Gemeinde

    Im parallelen Klageverfahren 5 K 385/07 begehrt der Kläger die Erweiterung dieses Lebensmittelmarktes um 171, 99 qm Verkaufs-, 43, 95 qm Lagerfläche auf dann 967, 74 qm Verkaufs- und 206, 46 qm Lagerfläche.
  • VG Saarlouis, 24.02.2010 - 5 K 850/09

    Anforderungen an ein Einkaufszentrum in einer kleinen Gemeinde

    Das Institut für City Brokering Management, das das von der Beigeladenen in Auftrag gegebene Gutachten in den Verfahren 5 K 385/07 und 5 K 386/07 erstellt habe, betreibe die Ansiedlung der Supermärkte bzw. Discounter im Gebiet B. und habe schon von daher eigene wirtschaftliche Interessen.
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