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   VG Saarlouis, 23.11.2011 - 5 K 2254/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,487
VG Saarlouis, 23.11.2011 - 5 K 2254/10 (https://dejure.org/2011,487)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23.11.2011 - 5 K 2254/10 (https://dejure.org/2011,487)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23. November 2011 - 5 K 2254/10 (https://dejure.org/2011,487)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Klage des Genehmigungsinhabers gegen Nebenbestimmungen und Gebühren für die bauaufsichtliche Prüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für drei Windkraftanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieanlage: Erneuerbare Energien vs. Naturschutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer den nächtlichen Betrieb von Windkraftanlagen regelnden Nebenbestimmung im Hinblick auf die Beachtung der Teil-Immissionsrichtwerte; Berücksichtigung von Brutzeiten i.R.d. Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung; Notwendigkeit eines Schutzes der Allgemeinheit bei der Festlegung der technischen Voraussetzungen einer Windkraftanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Windenergieanlage: Keine pauschale Bauzeitbegrenzung aus Vogelschutzgründen! (IBR 2012, 1053)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Windenergieanlage: Genehmigung darf Lärmmessungen nach Inbetriebnahme verlangen! (IBR 2012, 1045)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Windenergieanlage: Vollautomatisches Zustandsüberwachungssystem ist rechtmäßig! (IBR 2012, 1047)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 540
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Saarland, 22.05.2013 - 2 A 455/11

    Nebenbestimmungen zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (Windkraftanlage)

    Die Berufung der Klägerin gegen das am 23.11.2011 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 2254/10 - wird zugelassen, soweit ihre Klage auf Aufhebung der Nebenbestimmung C.13 im Bescheid des Beklagten vom 10.9.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 13.10.2010, hilfsweise auf Erteilung der Genehmigung ohne diese Nebenbestimmung abgewiesen wurde.

    Im Übrigen wird der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das am 23.11.2011 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 2254/10 - zurückgewiesen.

    Dem Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung (§§ 124a Abs. 4, 124 Abs. 1 VwGO) gegen das am 23.11.2011 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts - 5 K 2254/10 -, soweit ihre Klage auf Aufhebung der Nebenbestimmungen A.3, A.6 Sätze 2 und 3 sowie C.13 des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides vom 10.9.2009 beziehungsweise, hilfsweise, auf Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung einer entsprechenden Genehmigung ohne diese Nebenbestimmungen, abgewiesen wurde, ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Teil begründet (B.), bleibt dagegen im Übrigen ohne Erfolg (A.).

  • OVG Saarland, 12.12.2013 - 2 A 334/13

    Anfechtung von Auflagen in immissionsschutzrechtlicher Genehmigung

    Die Berufung der Klägerin gegen das am 23.11.2011 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 2254/10 -, soweit darin ihre Klage auf Aufhebung der Nebenbestimmung C.13 im Bescheid des Beklagten vom 10.9.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 13.10.2010, hilfsweise auf Erteilung der Genehmigung ohne diese Nebenbestimmung abgewiesen wurde, wird zurückgewiesen.

    die Nebenbestimmung C.13 im Kapitel II der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Nr. M 25/2009 des Beklagen vom 10.9.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 13.10.2010 unter Abänderung des am 23.11.2011 verkündeten Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 2254/10 - aufzuheben.

    Die Berufung der Klägerin gegen das am 23.11.2011 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts - 5 K 2254/10 -, soweit damit ihre Klage auf Aufhebung der Nebenbestimmung C.13 des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides vom 10.9.2009 beziehungsweise, hilfsweise, auf Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung einer entsprechenden Genehmigung ohne diese Nebenbestimmung, abgewiesen wurde, muss erfolglos bleiben.

  • VG Magdeburg, 22.03.2012 - 2 A 86/11

    Gebühr für eine Genehmigung für mehrere WKA nach AllGO LSA und BauGVO

    Aufgrund dieser Ausstattung und Größe besteht kein ernsthafter Zweifel daran, dass diese Windkraftanlagen von Menschen betreten werden können und zudem dem Schutz der darin untergebrachten Technik zur Stromerzeugung zu dienen bestimmt sind (vgl. VG d. Saarlandes, U. v. 28.04.2010 - 5 K 1579/09 - und U. v. 23.11.2011 - 5 K 2254/10 -).
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