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   VG Saarlouis, 23.12.2010 - 5 L 2221/10   

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https://dejure.org/2010,9989
VG Saarlouis, 23.12.2010 - 5 L 2221/10 (https://dejure.org/2010,9989)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 (https://dejure.org/2010,9989)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23. Dezember 2010 - 5 L 2221/10 (https://dejure.org/2010,9989)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 5 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 12 Abs 1 S 1 BauGB
    Eilantrag gegen eine auf einem vom Antragsteller im Normenkontrollverfahren angegriffenen vorhabenbezogenen Bebauungsplan beruhende Baugenehmigung für einen großflächigen Vollsortimentermarkt.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Saarland, 04.04.2011 - 2 B 20/11

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Ausschluss der aufschiebenden Wirkung gemäß BauGB §

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 23. Dezember 2010 - 5 L 2221/10 - wird zurückgewiesen.

    Die gemäß § 146 VwGO statthafte Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 - ist zulässig, aber unbegründet.

  • VG Trier, 16.03.2021 - 7 L 436/21

    Die Bauarbeiten an der Jugendherberge "Saarblick" dürfen fortgeführt werden

    Inwieweit ein Bebauungsplan unwirksam ist, ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nur anhand des Maßstabs der Offensichtlichkeit zu beurteilen (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 7 B 1085/15 -, Rn. 4, juris; SaarlVG, Beschluss vom 23. Dezember 2010 - 5 L 2221/10 -, Rn. 86, juris).
  • OVG Saarland, 04.10.2012 - 2 C 305/10

    Normenkontrollantrag gegen Verbrauchermarkt als Maßnahme der Innenentwicklung

    Der Gutachter habe die Bedenken des Antragstellers im Einzelnen widerlegt; insofern sei auf den Vortrag in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem Verwaltungsgericht des Saarlandes - 5 L 2221/10 - zu verweisen.

    Wegen des Sachverhaltes im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten, der beigezogenen Verfahren 5 L 2221/10 - 2 B 20/11 und 5 K 491/12 und der Akten des Planaufstellungsverfahrens (3 Aktenordner) sowie der Akten des Baugenehmigungsverfahrens "Verbrauchermarkt Schmelz-Hüttersdorf" einschließlich der Vorgänge betreffend bauaufsichtliche Beanstandungen (3 Aktenordner, 1 Hefter), der Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • VG Saarlouis, 16.01.2013 - 5 K 491/12

    Klage gegen die auf einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan beruhende

    Die Kammer wies den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs und Einstellung der Bauarbeiten mit Beschluss vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 - zurück.

    Die Befreiung von der im vorhabenbezogenen Bebauungsplan festgesetzten Grundflächenzahl von 0, 8 um 0, 05 ist - wie in den Beschlüssen der Kammer vom 23.12.2010 - 5 L 2221/10 - und des OVG des Saarlandes vom 04.04.2011 - 2 B 20/11 - (Seite 22) ausgeführt - bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan grundsätzlich zulässig und vorliegend ungeeignet, den Kläger in eigenen Rechten zu verletzen.

  • VG Bremen, 27.04.2016 - 1 V 391/16

    Nichterteilung einer Baufreigabe, Nachbarwiderspruch - Baustilllegung;

    Dem von den Antragstellern in diesem Zusammenhang angeführten Beschluss des VG Saarlouis vom 23.12.2010 (5 L 2221/10, juris) vermag das Gericht nichts Gegenteiliges zu entnehmen.
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