Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

  Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

  Auszug aus VG Saarlouis, 24.05.2017 - 6 K 1936/15

  VG Stuttgart, Urteil vom 10.1.2017, 11 K 2461/16, Rz. 21, zitiert nach juris, m. w. N.

  im Ergebnis verneinend: VG Stuttgart, Urteil vom 10.1.2017, a. a. O, das ein Kind, das die Förderschule besucht, betrifft.

• VG Schleswig, 07.02.2019 - 1 A 66/16

  Erteilung eines Aufenthaltserlaubnis für einen minderjährigen Ausländer trotz …

  Maßgeblich für die Prognose sind die bisherigen schulischen Leistungen, die Regelmäßigkeit des Schulbesuchs, die Versetzung in die nächste Klassenstufe sowie das Arbeits- und Sozialverhalten (Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 17. Oktober 2016 - 2 M 73/16 -, Rn. 4, juris; OVG Lüneburg…, Urteil vom 19. März 2012 - 8 LB 5/11 -, Rn. 72, juris; OVG Lüneburg…, Urteil vom 08. Februar 2018 - 13 LB 43/17 -, Rn. 64, juris; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht…, Beschluss vom 12. April 2018 - 11 B 40/18 -, Rn. 32, juris m.w.N., die auf den regelmäßigen Besuch und die Versetzung in die jeweils nächsthöhere Klassenstufe bzw. die Wahrscheinlichkeit der Versetzung abstellen; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 24. Mai 2017 - 6 K 1936/15 -, Rn. 42 - juris;… Bergmann/Dienelt/Wunderle/Röcker, 12. Aufl. 2018, AufenthG § 25a Rn. 10-16;… BeckOK AuslR/Hecker, 20. Ed. 1. November 2016, AufenthG § 25a Rn. 4-8;… Huber AufenthG/Göbel-Zimmermann, 2. Aufl. 2016, AufenthG § 25a Rn. 10-11;… NK-AuslR/Roman Fränkel, 2. Aufl. 2016, AufenthG § 25a Rn. 6).

  Die Kammer vermag sich auch nicht der teilweise in der Literatur vertretenen Auffassung anzuschließen, wonach entsprechend dem Rechtsgedanken oder in entsprechender Anwendung von § 9 Abs. 2 Satz 3 AufenthG von der Voraussetzung des erfolgreichen vierjährigen Schulbesuchs bei Schülern einer Förderschule, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung die schulischen Voraussetzungen nicht erfüllen können, abgesehen werden könne (…vgl. BeckOK AuslR/Hecker, 20. Ed. 1. November 2016, AufenthG § 25a Rn. 4-8;… Huber AufenthG/Göbel-Zimmermann, 2. Aufl. 2016, AufenthG § 25a Rn. 10-11; ausdrücklich offen gelassen von V Saarlouis, Urteil vom 24. Mai 2017 - 6 K 1936/15 -, Rn. 46 - juris; wohl ablehnend: VG Stuttgart Urteil vom 10. Januar 2017 - ).

  Immerhin statuiert § 25 a AufenthG als Grund für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis neben dem langjährigen Inlandsaufenthalt ausdrücklich die mit dem erfolgreichen Schulbesuch und dem Erhalt eines anerkannten deutschen Schulabschlusses verbundene Erwartung einer erfolgreichen Integration des jugendlichen bzw. heranwachsenden Ausländers auch und gerade in wirtschaftlicher Hinsicht (Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 24. Mai 2017 - 6 K 1936/15 -, Rn. 59, juris).

• OVG Sachsen, 27.10.2021 - 3 B 276/20

  Verlängerung Aufenthaltstitel; humanitäre Gründe bei eigenmächtigem Schulabbruch; …

  besucht" ist zu entnehmen, dass sie einen aktuell andauernden Schulbesuch voraussetzt (…VG Stuttgart, Urt. v. 10. Januar 2017 - 11 K 2461/16 -, juris Rn. 21; VG Saarlouis, Urt. v. 24. Mai 2017 - 6 K 1936/15 -, juris Rn. 38).