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   VG Saarlouis, 25.11.2015 - 5 K 489/15   

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https://dejure.org/2015,47843
VG Saarlouis, 25.11.2015 - 5 K 489/15 (https://dejure.org/2015,47843)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 25.11.2015 - 5 K 489/15 (https://dejure.org/2015,47843)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 (https://dejure.org/2015,47843)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Regensburg, 13.07.2017 - RO 5 K 16.497

    Notwendigkeit von Verkehrszeichen in Engstellen

    Es muss nämlich nicht jegliches Rangieren verhindert werden (vgl. Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 -, Rn. 37, juris m.w.N.), zumal mit größeren Fahrzeugen, also nicht eine größere Fläche durch Anordnungen sowohl auf der ...-gasse als auch der ... Straße geschaffen werden.
  • OVG Saarland, 08.11.2018 - 1 A 51/17

    Zumutbarkeit der Erschwernisse beim Grundstücksein- oder -ausfahren

    Unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 - wird die Beklagte verpflichtet, über die Maßnahmen zur Umsetzung der ihr durch den aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 22. Januar 2013 ergangenen Widerspruchsbescheid des Stadtrechtsausschusses der Beklagten auferlegten Verpflichtung, eine verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO zur Verdeutlichung des gegenüber der Grundstückseinfahrt des Klägers bestehenden Parkverbotes zu erlassen, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats erneut zu entscheiden.

    Nach Besichtigung der Örtlichkeit hat das Verwaltungsgericht mit aufgrund mündlicher Verhandlung vom 25.11.2015 ergangenem Urteil - 5 K 489/15 - die Klage abgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 - die Beklagte zu verpflichten, über die Maßnahmen zur Umsetzung der ihr durch den aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 22. Januar 2013 ergangenen Widerspruchsbescheid des Stadtrechtsausschusses der Beklagten auferlegten Verpflichtung, eine verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO zur Verdeutlichung des gegenüber der Grundstückseinfahrt des Klägers bestehenden Parkverbotes zu erlassen, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats erneut zu entscheiden.

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