Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 26.09.2018 - 6 K 810/17   

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Saarland, 22.01.2019 - 2 A 318/18

    Anforderungen an nationale Abschiebungsverbote (Erkrankungen)

    Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26. September 2018 - 6 K 810/17 - wird zurückgewiesen.

    Der nach § 78 Abs. 2 Satz 1 AsylG statthafte Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 26.9.2018 - 6 K 810/17 -, mit dem ihre Klage auf Verpflichtung der Beklagten (Bundesamt) zum Wiederaufgreifen des Verfahrens mit dem Ziel der Feststellung nationaler Abschiebungshindernisse (§ 60 Abs. 5, 7 AufenthG) abgewiesen wurde, ist auch sonst zulässig, aber nicht begründet.

  • VG Karlsruhe, 12.06.2018 - A 6 K 436/17

    Erkenntnisse zu Angehörigen der Kirche des Allmächtigen Gottes - KdAG - aus China

    Soweit das erkennende Gericht in einem ähnlich gelagerten Fall eine hierzu gegensätzliche Einschätzung mit seinem Beschluss vom 17.02.2017 unter dem Aktenzeichen - A 6 K 811/17 - dargelegt und infolgedessen den damaligen einstweiligen Rechtsschutzantrag zunächst abgelehnt hatte, hat es bereits am 21.08.2017 seinen Beschluss nach § 80 Abs. 7 VwGO abgeändert, die aufschiebende Wirkung der Klage doch noch angeordnet (- A 6 K 12236/17 -) und der Klage inzwischen in der Hauptsache mit Urteil vom 12.06.2018 stattgegeben (- A 6 K 810/17 -), weil es an seiner - aus heutiger Sicht bereits Anfang 2017 fehlerhaften - Einschätzung zur Lage im Herkunftsland der Klägerin nicht festhält.
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