Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 27.05.2011 - 3 K 462/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 27.05.2011 - 3 K 462/10
- VG Saarlouis, 07.06.2011 - 3 K 462/10
- OVG Saarland, 28.10.2011 - 3 A 301/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 14.06.2004 - 3 W 22/04
Verletzung des Zeigefingers durch das Abwerfen einer Ampulle mit einer Kanüle …
Auszug aus VG Saarlouis, 27.05.2011 - 3 K 462/10
Er verweist zur Begründung auf den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 20.12.2004 - 3 W 22/04 - und macht geltend, die Aufnahme in den Schulkindergarten sei als schulvorbereitende Maßnahme anzusehen, in der gemäß den §§ 7 SGB IX und 53, 54 SGB XII heilpädagogische Frühfördermaßnahmen von den Trägern der Sozialhilfe erbracht werden könnten.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.12.2004 - 3 W 22/04 - m.w.N., VG des Saarlandes, Urteil vom 20.10.2006 -3 K 197/05 -.).
- BVerwG, 18.05.2000 - 5 C 27.99
Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers des "Anstaltsortes", tatbestandliche …
Auszug aus VG Saarlouis, 27.05.2011 - 3 K 462/10
Diese Vorschriften gelten auch für die vorliegenden öffentlich-rechtlichen Geldschulden.(Vgl. nur BVerwG, Urteil vom 18.05.2000, DVBl. 2000, 1692).
- OVG Saarland, 28.10.2011 - 3 A 301/11
Zuständigkeit zur Gewährung von Integrationshilfe im Schulkindergarten- …
Unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 27.5.2011 - 3 K 462/10 - wird die Klage abgewiesen.Mit Urteil vom 27.5.2011 - 3 K 462/10 - hat das Verwaltungsgericht den Beklagten verurteilt, an den Kläger 35.915,52 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 vom Hundert über dem Basissatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen.
unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 27.5.2011 - 3 K 462/10 - die Klage abzuweisen.