Rechtsprechung
VG Saarlouis, 27.12.2000 - 5 K 186/99 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- denkmalrechtbayern.de
Grabung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 1020 (Leitsatz)
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- BVerfG, 18.05.1988 - 2 BvR 579/84
Schatzregal der Länder
Auszug aus VG Saarlouis, 27.12.2000 - 5 K 186/99
... Der saarländische Landesgesetzgeber hätte das Schatzregal im Hinblick darauf, dass die für den Finder einer Sache vorgesehene Möglichkeit des Eigentumserwerbs nach § 984 BGB nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG nicht erfasst und damit mit der Schaffung eines Schatzregal nicht in fremder Rechte eingegriffen wird (BVerfG, Beschluss vom 18.5.1988, 2 BvR 579/84, BVerfGE 78, 201 = NJW 1988, 2593 = EzD 2.3.3 Nr. 1), aufgrund der Bestimmungen der Art. 3 und 73 EGBGB (…vgl. dazu ebenfalls BVerfG, aaO) auch anders regeln können. - BVerfG, 10.05.1988 - 1 BvL 16/87
Anforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG
Auszug aus VG Saarlouis, 27.12.2000 - 5 K 186/99
... Der saarländische Landesgesetzgeber hätte das Schatzregal im Hinblick darauf, dass die für den Finder einer Sache vorgesehene Möglichkeit des Eigentumserwerbs nach § 984 BGB nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG nicht erfasst und damit mit der Schaffung eines Schatzregal nicht in fremder Rechte eingegriffen wird (BVerfG, Beschluss vom 18.5.1988, 2 BvR 579/84, BVerfGE 78, 201 = NJW 1988, 2593 = EzD 2.3.3 Nr. 1), aufgrund der Bestimmungen der Art. 3 und 73 EGBGB (…vgl. dazu ebenfalls BVerfG, aaO) auch anders regeln können.