Rechtsprechung
| VG Schleswig, 01.04.2022 - 11 B 10011/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,7146) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zweier minderjähriger Asylbewerberinnen
Auszug aus VG Schleswig, 01.04.2022 - 11 B 10011/21
Vom Wegfall eines (ursprünglich gegebenen) Rechtsschutzbedürfnisses kann ein Gericht im Einzelfall ausgehen, wenn das Verhalten eines rechtsschutzsuchenden Verfahrensbeteiligten Anlass zu der Annahme bietet, dass ihm an einer Sachentscheidung des Gerichts nicht (mehr) gelegen ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95 -, juris, Rn. 17) oder wenn der angestrebte Rechtsschutz die Rechtsstellung des Rechtsschutzsuchenden nicht verbessert, d.h. selbst bei Erfolg keinen Vorteil bringt (…vgl. Schoch/Schneider, VwGO, 41. EL Juli 2021, vor § 40 Rn. 94, beck-online). - VG Schleswig, 22.06.2021 - 11 B 30/21
Ausländerrecht
Auszug aus VG Schleswig, 01.04.2022 - 11 B 10011/21
Die Antragstellerin muss ein schutzwürdiges Interesse an der begehrten gerichtlichen Entscheidung haben und dieses im Zweifelsfall darlegen (vgl. Beschluss der Kammer vom 18.06.2021 - 11 B 30/21 -, juris, Rn. 17 unter Verweis auf Funke-Kaiser in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, Verwaltungsgerichtsordnung, 7. Aufl. 2018, § 123 [Einstweilige Anordnung] Rn. 45).